Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 27.05.2025

Eingaben an den Rat

(Natur)Erlebnispfad im Rheinpark; hier: Eingabe Nr. 15/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwicklung von zwei Familiengrundschulzentren in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 16/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dorfentwicklung Praest - Bebauung Dahlienweg; hier: Eingabe Nr. 17/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrssicherheit an der 's-Heerenberger Straße - Bereich Gymnasium; hier: Eingabe Nr. 18/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wasserspielplatz im Rheinpark; hier: Eingabe Nr. 19/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Eingabe Nr. 20/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Emmerich am Rhein besonders verdient gemacht haben; hier: 2. Änderungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Emmerich am Rhein (Anlagerichtlinie); hier: Evaluation und Fortschreibung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der Liebfrauenschule; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen des Betreuungsangebotes "Schule plus" der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 1. Änderungssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Fortführung des Familienbüros

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landrat des Kreises Kleve; hier: befristete Aufgabenübertragung im Aufgabenbereich Verfahrenslotse nach dem SGB VIII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umstellung der Systematik in der Darstellung der Vorlagen bei Bebauungsplänen; hier: Information der Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erweitertes Ordnungs- und Sicherheitskonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2023 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beteiligung der Stadt Emmerich am Rhein am INTERREG-Projekt "Freiheit und Freundschaft: Unsere unendliche Hansegeschichte"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2024 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Berichterstattung "Krähenvergrämung in Emmerich am Rhein"; hier: Antrag Nr. III/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Installation von Fahrradbügeln vor dem Rathaus; hier: Antrag Nr. IV/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Anschaffung mobiler Terrorsperren; hier: Antrag Nr. V/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfauftrag zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. VI/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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