Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Entbindung von dem Amt des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für den Einsatzführungsdienst (B-Dienst)

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2018 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2018

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

10. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

1. Änderung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15Gegenstimmen

21. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

10. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Enthaltungen

Neuwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk V

Ergebnis: Einstimmig

Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW von März 2015 bis Januar 2016

Bebauungsplan Nr. 82 "Gewerbegebiet Ellernstraße" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutzcontrollings

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen

Umbesetzung von Ausschüssen

Tonbandmitschnitte in Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG