Rat
Donnerstag, 08. September 2022 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (32)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten
Nichtöffentlicher Teil
Wahl eines/einer Ersten Beigeordneten
Ergebnis: Zu 1: Einstimmig beschlossenZu 2: Einstimmig beschlossenZu 3: Einstimmig beschlossenZu 4: Einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Haushalt des Kreis Viersen 2022 - Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Überholverbotes für LKW auf der BAB 61
Beschaffung eines Fahrzeuges für die Waldbrandprävention
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag auf Verbreiterung und Erneuerung der Zufahrt zum Gelände des Sportvereins Union Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Gremienumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vertretungslisten der Fraktionen
Vertretungsliste für die weitere Stellvertretung der CDU-Fraktion in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vertretungsliste für die weitere Stellvertretung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen in den Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal für die Goerigk-Stiftung in Nettetal; hier: Anpassung des Betrages zu Entscheidungen im Einzelfall und redaktionelle Anpassungen
Ergebnis: Wegen Beratungsbedarf verschoben
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung; hier: Antrag zu einem verkaufsoffenen Sonntag in Zusammenhang mit dem Ferkesmarkt in Lobberich
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zum Antrag des verkaufsoffenen Sonntages am 04.09.2022 im Zusammenhang mit dem Schützenfest und der Herbstkirmes in Nettetal-Kaldenkirchen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2022; hier: überplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Nettetal, Löschzug Lobberich
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
SemesterTicket (VRR/NRW) für in Deutschland wohnende Studierende der Fontys Venlo Universität hier: Übernahme einer anteiligen Finanzgarantie durch die Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Modernisierung des Getränke- und Lebensmittelmarktes der Firma Esch in Lobberich hier: Zustimmung zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Verkauf des Bongartzhofes
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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