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Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren

Dienstag, 10. November 2026 um 18:03 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (69)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082

    vertagt
  4. 1.2

    Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Große Anfrage - CDU: Anbindung LVR Klinik/Agnesstift durch einen Serviceweg

    vertagt
  9. 1.5

    Volt-Anfrage zu Hitzeschutz für Wohnungslose

    vertagt
  10. 1.5.1

    Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Hitzeschutz für Wohnungslose

    vertagt
  11. 1.6

    Grüne-Große Anfrage zur niedrigschwelligen und mehrsprachigen Aufklärungs- und Beratungsangeboten zum Thema Wechseljahre / Menopause in Bonn

    vertagt
  12. 1.6.1

    Vertagungsbitte zur Grüne-Große Anfrage zur niedrigschwelligen und mehrsprachigen Aufklärungs- und Beratungsangeboten zum Thema Wechseljahre / Menopause in Bonn

    vertagt
  13. 1.7

    Grüne-Große Anfrage: Wartezeiten und Termine beim Ausländeramt

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7.1

    Grüne-Große Anfrage: Wartezeiten und Termine beim Ausländeramt

    zur Kenntnis genommen
  15. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.1.1

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.1.2

    Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.2

    Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 der Seniorenzentren der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    vertagt
  25. 6.1.1

    Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"

    vertagt
  26. 6.2

    Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  27. 6.2.1

    Ergänzungsantrag Aktualisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142

    weitere Lesung erforderlich
  28. 6.2.2

    Ergänzungsantrag Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142

    weitere Lesung erforderlich
  29. 6.2.3

    Handlungskonzept Wohnen Bonn hier: Stellungnahme zu den Ergänzungsanträgen 261142-02 AA und 261142-03 AA

    weitere Lesung erforderlich
  30. 6.2.4

    Grüner Änderungsantrag: Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn zu DS-261142

    weitere Lesung erforderlich
  31. 6.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  32. 6.3.1

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  33. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  34. 6.3.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt
  35. 6.3.4

    BSW/SBI Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220

    vertagt
  36. 6.3.5

    Änderungsantrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn. Hier: Einrichtung einer AG

    vertagt
  37. 6.3.6

    Änderungsantrag CDU-Fraktion: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt
  38. 6.4

    Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum

    zurückgezogen
  39. 6.5

    Seniorenzentren Pflegesatzanpassung 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.6

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.6.1

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.6.2

    Grüner Änderungsantrag: Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn; Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.7

    Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.8

    Linke-Antrag: Regelhafte Abschlagsgewährung bei fehlenden Wärmezählern/Warmwasserzählern städtischer Wohnungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.8.1

    Linke-Antrag: Regelhafte Abschlagsgewährung bei fehlenden Wärmezählern/Warmwasserzählern städtischer Wohnungen

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.9

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    abgelehnt
  47. 6.9.1

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.10

    ISEK Hardtberg: Auswahl eines Lupenraums zur Erarbeitung eines Lupenraum-ISEK

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7

    Anhörungen

  50. 8

    Anregungen

  51. 9

    Mitteilungen

  52. 9.1

    Seniorenzentren Stadt Bonn Controlling 2. Quartal 2026

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.2

    Jahresbericht 2025 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung“

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.3

    Sitzungstermine für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren für das Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 10.1

    - Bericht vom Theater Bonn zum Thema "Soziale Funktion der Kultur"

    zur Kenntnis genommen
  58. 11

    Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters Bonn

  59. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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