Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren
Dienstag, 10. November 2026 um 18:03 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (69)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.1.1
BBB-Anfrage Freiwilliger Zuschuss zu ÖPNV-Verkehrsleistungen an Bonn-Ausweis-Inhaber; Fragen zur Vorlage "Bezuschussung MobilPass-Tickets im `Rheinland-Tarif´aus Bonn-Ausweis-Mitteln ab dem 01.06.2026", Drucksachenfolge 261082
vertagt -
1.2
Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Volt-Anfrage: Interhospitaltransport UKB
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
Große Anfrage-Linke: Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage - CDU: Anbindung LVR Klinik/Agnesstift durch einen Serviceweg
vertagt -
1.5
Volt-Anfrage zu Hitzeschutz für Wohnungslose
vertagt -
1.5.1
Vertagungsbitte zur Volt-Anfrage: Hitzeschutz für Wohnungslose
vertagt -
1.6
Grüne-Große Anfrage zur niedrigschwelligen und mehrsprachigen Aufklärungs- und Beratungsangeboten zum Thema Wechseljahre / Menopause in Bonn
vertagt -
1.6.1
Vertagungsbitte zur Grüne-Große Anfrage zur niedrigschwelligen und mehrsprachigen Aufklärungs- und Beratungsangeboten zum Thema Wechseljahre / Menopause in Bonn
vertagt -
1.7
Grüne-Große Anfrage: Wartezeiten und Termine beim Ausländeramt
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Grüne-Große Anfrage: Wartezeiten und Termine beim Ausländeramt
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Grüner-Antrag: Überbrückungsfinanzierung Bleibewerk Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.2
Benennung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 der Seniorenzentren der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
vertagt -
6.1.1
Ergänzende Stellungnahme zu "Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)"
vertagt -
6.2
Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
Ergänzungsantrag Aktualisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
weitere Lesung erforderlich -
6.2.2
Ergänzungsantrag Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn Antrag zur Vorlage 261142
weitere Lesung erforderlich -
6.2.3
Handlungskonzept Wohnen Bonn hier: Stellungnahme zu den Ergänzungsanträgen 261142-02 AA und 261142-03 AA
weitere Lesung erforderlich -
6.2.4
Grüner Änderungsantrag: Wohnen in Bonn hier: Handlungskonzept Wohnen Bonn zu DS-261142
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3.1
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.3.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagt -
6.3.4
BSW/SBI Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums, insbesondere Crack, und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage DS 261220
vertagt -
6.3.5
Änderungsantrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn. Hier: Einrichtung einer AG
vertagt -
6.3.6
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagt -
6.4
Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
zurückgezogen - 6.5
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6.6
Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Grüner Änderungsantrag: Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn; Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8
Linke-Antrag: Regelhafte Abschlagsgewährung bei fehlenden Wärmezählern/Warmwasserzählern städtischer Wohnungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
Linke-Antrag: Regelhafte Abschlagsgewährung bei fehlenden Wärmezählern/Warmwasserzählern städtischer Wohnungen
zur Kenntnis genommen -
6.9
Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
abgelehnt -
6.9.1
Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
zur Kenntnis genommen -
6.10
ISEK Hardtberg: Auswahl eines Lupenraums zur Erarbeitung eines Lupenraum-ISEK
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Seniorenzentren Stadt Bonn Controlling 2. Quartal 2026
zur Kenntnis genommen -
9.2
Jahresbericht 2025 über die Arbeit des Sachgebietes „Wohnraumstärkung“
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sitzungstermine für den Ausschuss für Soziales, Migration, Gesundheit, Wohnen und Senioren für das Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
- Bericht vom Theater Bonn zum Thema "Soziale Funktion der Kultur"
zur Kenntnis genommen -
11
Bericht über die Trägerversammlung des Jobcenters Bonn
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
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