Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 09. Oktober 2019 um 15:00 Uhr Rathaus Oberkassel - Sitzungssaal Raum 309
Tagesordnung (30)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung 4/2019 vom 15.05.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung 5/2019 vom 03.07.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfungsauftrag Erhaltungssatzung im Bereich Saarwerdenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FNP-Änderung Nr. 173 - Heerdter Landstraße Bau- und Gartenfachmarkt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 04/009 - Heerdter Landstraße Bau-und Gartenfachmarkt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauantrag Wiesenstraße 23 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einem Parkplatz für 82 Stellplätze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- Bauantrag Niederkasseler Kirchweg 36 - Neubau einer Kindertagesstätte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenzustandsbewertung des Stadtbezirkes 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätsplan D: Beschluss des Zielkonzeptes und des Entwurfes des Evaluationskonzeptes
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Bekämpfung der Herkulesstaude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflegekonzept Kirschbaumwäldchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung Rheinbahnhaltestelle Schön Klinik in Heerdt, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dachausbauten und Dachaufstockungen - eine sinnvolle Alternative für den Wohnungsbau im Stadtbezirk 4, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenstand und Terminsituation beim Neubau des Hallenbades, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumsituation im Umfeld der Hansaallee, in den angrenzenden Wohnstraßen: Schwalm-, Maas-, Niers- und Saarwerdenstraße
Verkehrssituation im Umfeld der Hansaallee, in den angrenzenden Wohnstraßen: Schwalm-, Maas-, Niers- und Saarwerdenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Leihfahrräder und -roller im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung
Ergebnis: zurückgezogen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2020 inklusive Anlagen: Bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürger*innenworkshop Niederkassel, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Grünplanung und Baumerhalt planen im Umfeld des neuen Hallenbades, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradbügel an der Freizeitanlage Heerdt, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Tempo 30 auf einem Teilstück der Willstätterstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsoptimierung auf der Willstätterstraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abpollern der Straße Heerdter Sandberg in Oberkassel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Planstraße 3400
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung eines/r Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäfts- ordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2019
Gremien
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