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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 25. Juni 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (46)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

1.1

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Demokratie - Lernen, Angebote zur politischen Bildung - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Bauvoranfrage An Sankt Swidbert 17 - Nutzungsänderung Wohnen, Beseitigung und Wiederaufbau des Turmbauteils, Neubauten auf ehemaligem Kesselhaus und Küchengebäude, Erweiterung des "weißen Hauses"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4

Bauvoranfrage Neusser Weg 92 – Erweiterung des Vereinsheims der TG-Nord e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauantrag Wacholderweg 1 – Erweiterung einer Doppelhaushälfte in Anlehnung an den bisherigen Bestand mit Teilabbruch des bisherigen Bestandes bis auf das UG/ Unterkellerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Rahmen des Sofortprogramms im Umfeld der Merkur Spiel-Arena, der Messe Düsseldorf und des Klemensplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Haushaltsmittel 2024 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2024 (Liste B), Instandsetzung Blumenkästen Rathaustreppe des Kaiserswerther Rathauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: vertagt

10

Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende auf der Kalkumer Schlossallee – ergänzende Anfrage zum Antrag BV5/124/2023

Ergebnis: beantwortet

11

Planungsstand RRX zum S-Bahnhof Angermund (Parkplätze)

Ergebnis: beantwortet

12

Kaiserswerther Markt: Warum antwortet die Verwaltung innerhalb eines Jahres nicht auf Fragen der BV5?

Ergebnis: vertagt

13

Graf-Engelbert-Straße: Gehweg nutzbar machen!

Ergebnis: vertagt

14

Ausbau des Fahrradweges auf der Kalkumer Schlossallee

Ergebnis: vertagt

15

Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf dem Fuß- und Radweg an der Straße "Am Roten Haus"

Ergebnis: beantwortet

16

Radweg Kalkumer Schlossallee - Verbreiterung der südlichen Brückenrampen Bahnüberführung Forst Kalkum - 3.0

Ergebnis: vertagt

17

Anträge der BV5 zu Radwegen im Düsseldorfer Norden (Sankt-Göres-Straße und Kalkumer Schlossallee)

Ergebnis: vertagt

18

Fahrrad-Pendlerverkehr zwischen Duisburg und Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

19

Notwendige Erhöhung der Unkrautbeseitigung am Kaiserswerther Markt ab dem Jahre 2024

Ergebnis: beantwortet

20

Auswirkungen des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht vom 06. Juni 2024 (Az. BVerwG 3 C 5.23) auf die Graf-Engelbert-Straße in Düsseldorf-Angermund

Ergebnis: vertagt

21

Classic Days 2024 abgesagt

Ergebnis: beantwortet

22

Warum dürfen gewerbliche Firmen Fahrräder zum Verleih auf den Fahrradständer am Klemens Platz in unbegrenzter Menge abstellen, ohne Platz für Fahrrädern von normalen Bürgern zu lassen?

Ergebnis: vertagt

23

Die Einbahnstraße Sankt-Göres muss im Bereich zwischen der Straße Kaiserswerther Markt und der Niederrheinstraße Fahrrad frei bleiben

Ergebnis: vertagt

24

Ist Geothermie möglich im Düsseldorfer Norden und Vorstellung des Geothermie Gutachtens

Ergebnis: beantwortet

25

Wann erfolgen endlich Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Kreuzungsbereich Wittgatt/ Fritz-Köhler-Weg?

Ergebnis: vertagt

26

Park & Ride Parkplatz Froschenteich (siehe BV5/099/2023)

Ergebnis: vertagt

27

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Arnheimer Straße

Ergebnis: vertagt

28

Verkehrskonzept Düsseldorf Nord - hier: Kreisverkehre an den Kreuzungen Einbrunger Straße – Gerichtsschreiber Weg und Kalkumer Schlossallee – Ober-/Unterdorfstraße

Ergebnis: beantwortet

29

Sanierung des Rheindeiches entlang der Burgallee bis zur Straße An Sankt Swidbert

Ergebnis: vertagt

30

Ersatzneubau Brücke Annostraße

Ergebnis: beantwortet

31

Verkehrskonzept Düsseldorf Nord - hier: Rampe zwischen Burgallee und Herbert-Eulenberg-Weg

Ergebnis: vertagt

32

Sicherheit an der Kreuzung Alte Kalkumer Straße/Zeppenheimer Straße verbessern!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Umkleide- und Sanitärräume des TVKs sanieren – Endlich Taten statt Worten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Solarbetriebene Mülleimer im Stadtbezirk 5 sowohl stadtbild- als auch funktionsgerecht aufstellen!

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Den Fuß- und Radweg auf der Kalkumer Schloßallee zwischen Unterdorfstraße und Theodor-Fliedner-Gymnasium vom Wildwuchs befreien und Erstellung eines Konzeptes für eine sichere, gefahrlosere Nutzung des Weges für Fußgänger und Fahrradfahrer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Bezahlbaren Wohnraum für Feuerwehrleute in Kaiserswerth ernst nehmen – seriöse Politik statt Augenwischerei. Konzepte dort angehen, wo es tatsächlich möglich ist!

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Verschiedenes

39

Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 vom 28. Mai 2024 - öffentlicher Teil

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

Verwaltungsvorlagen

43

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

44

Neue Anfragen

45

Anträge

46

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2024

Details

Ende
19:18 Uhr

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