Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (21)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.11.2016

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen im Bereich Domhof/Nikolaiort

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0258
5. 3.2

   Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts der Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0338
6. 3.3

   Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts des Fachbereichs Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0384
7. 3.4

   Maiwoche - Antrag Fraktion BOB

8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Wildtierzirkusgastspiele auf kommunalen Flächen - Gesprächsangebot

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0332
13. 7.2

    Neuordnung der Sondernutzungsflächen für Außengastronomie auf dem Nikolaiort

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0326
14. 7.3

    Erhebung von Sondernutzungsgebühren bei Veranstaltungen im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0370
15. 7.4

    Aktuelle Situation auf dem Raiffeisenplatz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2016/0343
16. 7.5

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.6

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

18. 7.6.1

    Ampelschaltung Feuerwehr Stadtmitte

19. 7.6.2

    Streetfood Festival

20. 7.7

    Abschiebungen in den Sudan

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0390
21. 7.7.1

    Abschiebungen in den Sudan - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0390-01