mandari

Finanzausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2016 um 13:00 Uhr E.260

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers des Finanzausschusses

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Jahresabschluss GMN 2015

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Sanierung Rathaus Norf, Kostendarstellung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Wirtschaftsplan GMN 2017

Ergebnis: verwiesen

8

Abfallgebühren 2017

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2017

Ergebnis: verwiesen

10

Mittelfristige Ergebnisplanung 2016 - 2020

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Beratung Investitionsprogramm 2016-2020

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Erlass Hebesatzsatzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Erlass Haushaltssatzung 2017

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Vormundscha

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Vertrag mit der Ev. Jugend- und Familienhilfe gGmbH über die Förderung der Ambulanz für Kinderschutz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Vereinbarung zur Übertragung von Entsorgungsaufgaben (Elektronikgerätegesetz)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16.1

Antrag DIE LINKE: Verfahren zur Entwicklung von Zielen und Kennzahlen optimieren

Ergebnis: vertagt

17

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§2b UStG) - Ausübung der Option

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Generierung von Mehreinnahmen durch Gewerbesteueroptimierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Bericht der Hilfen zur Erziehung 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Kenntnisnahme üpl/apl IV./2015 und III/2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Quartalsbericht Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN) II/2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
16:30 Uhr

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