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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Dienstag, 29. November 2016 um 17:45 Uhr Rathaus Rheydt

Tagesordnung (34)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

22. NT Kanalbenutzungsgebührensatzung und 9. NT Klärschlammbeseitigungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

3

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Stellenplan 2017

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5

Entwurf des Haushaltes 2017

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.1

Entwurf des Haushalts 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.2

Entwurf des Haushalts 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.3

Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.4

Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.5

Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.6

HSP 2016-0229 (Reduzierung der Kosten der Unterkunft)

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.7

Modernisierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.8

HSP - Maßnahme 2012-0031 (Übernachtungssteuer)

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.9

Streichung der HSP-Maßnahme 2012-0085 (Einnahmen aus Kursgebühren)

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.10

Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.11

Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschrei-bung des Hau

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

5.12

Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haus

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

6

Anpassung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

7

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Förderprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

8.1

Umsetzung Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8.2

Haushaltsplan 2017 – Förderprogramm „Gute Schule 2020“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

9

Mehrgenerationenhaus des Trägers PariSozial

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung "

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Leistungsvereinbarungen mit dem gemeinnützigen Verein Frauenhaus Rheydt/Frauenberatungsstelle e.V. u

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

12.1

Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. (1985/IX); hier: Weiterentwic

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

13

Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern - Projektverlängerung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Betreuungsplätze in LENA-Gruppen für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Leistungsvereinbarung pro familia

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

LV Selbsthilfegruppen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

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