Rat
Dienstag, 13. Dezember 2005 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung d. d. Rat
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 02.11.2005, Nr. 0160/05
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 bei der HSt. 4820.786.0000.6 - Arbeitslosengeld II
Beschluss über die Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Oberbürgermeisters
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2006 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm ( ASH )
Pilotprojekt NAIS - Neues Altern in der Stadt
Umsetzung der kommunalen Beratungs- und Betreuungsaufgaben gemäß § 16 Abs. 2 S. 2 Nr. 2-4 SGB II
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung der Psychosozialen Beratungs- und Behandlungssstelle für Suchtkranke und suchtgefährdete Personen des Caritasverbandes Hamm
Abberufung und Neubesetzung eines nebenamtlichen Geschäftsführers der Hallenmanagement Hamm GmbH
Weiterführung der sozialpädagogischen Begleitung an Berufskollegs
Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2006
Abfallgebührensatzung 2006
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
Genehmigung von Dienstreisen und Benennung von Abgeordneten hier: Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005
Übernahme der Eishalle durch die Fernwärmeversorgung Hamm GmbH
Regionales Industrie- und Gewerbegebiet Hamm-Bönen (INLOGPARC) hier: Beschluss über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag
Bebauungsplan Nr. 04.065 -INLOGPARC- 1. Aufstellungsbeschluss 2.Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplandes Nr. 05.031 -Parkfriedhof- hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.112 - Seniorenzentrum Kolpingstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 06.071 - An der Uphofstraße - hier: 1. Neudefinition des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.118 - Pröpstingstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
204. Änderung des Flächennutzungsplanes – südl. Marker Allee - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 01.101 - Marker Allee / Auf dem Westenfeld - hier : 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
205. Änderung des Flächennutzungsplans - Dürerstraße - 1. Änderungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 03.020 - Dürerstraße - 1. Änderungs- und Erweiterungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anträge
Gentechnikfreie Stadt Hamm
Erstellen einer Ordnung für die Ombudsstelle
Erstellen einer Ordnung für die Ombudsstelle
Ziele des Jobcenters
Ziele des Jobcenters
Fortbestand der Kommunalstelle Frau & Beruf
Keine Verlängerung der Amtzeit von (Ober-)Bürgermeistern und Landräten
Beibehaltung der wirtschaftlichen Betäigung der Kommunen gem. § 107 GO NRW
Verlängerung der Verordnung nach § 5 a Wohnungsbindungsgesetz
Ausgleichsabgabe unverzichtbar für Investitionen im Sozialwohnungsbestand
Anfragen
Straßenreinigungssatzung hier: § 4, Abs.3
Fußball-Weltmeisterschaft - Unterkunftssituation
Fußball-Weltmeisterschaft - Unterkunftssituation
Kühlwassereinleitung in den "DuPont-Kanal"
Kühlwassereinleitung in den "DuPont-Kanal"
Erhebung der Arbeitslosenzahlen
Erhebung der Arbeitslosenzahlen
Finanzielle Beteiligung der Stadt an der Arbeitsmarktpolitik in Hamm
Finanzielle Beteiligung der Stadt an der Arbeitsmarktpolitik in Hamm
Vermeidung von Arbeitsplatzverlusten ortsansässiger Unternehmen bei Ansiedlung neuer Unternehmen
Vermeidung von Arbeitsplatzverlusten ortsansässiger Unternehmen bei Ansiedlung neuer Unternehmen
Auftragsvergabe bei Planungen bzgl. Lippesee
Auftragsvergabe bei Planungen bzgl. Lippesee
Untersuchungsergebnisse "Städte als Kreditnehmer"
Untersuchungsergebnisse "Städte als Kreditnehmer"
Umsetzung des Landesprojektes „Ganztagshauptschulen“ in der Stadt Hamm
Umsetzung des Landesprojektes „Ganztagshauptschulen“ in der Stadt Hamm
Anfrage zur A 445
Anfrage zur A 445
Verkauf von Wohnungen der LEG NRW
Verkauf von Wohnungen der LEG NRWÿÿÿ
Neue Brücke über der Geinegge
Neue Brücke über der Geinegge
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 02.11.2005, Nr. 0160/05
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2005
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
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