mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 27. November 2019 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt

Tagesordnung (13)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

23. Änderungssatzung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2020

3

7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010

4

9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup

5

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2020 hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2020

6

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Ochtrup

7

Benennung einer Straße im Baugebiet rückwärtig des Langenhorster Weges

8

Anträge und Anfragen

8.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 30.10.2019 auf Schaffung einer aktiven Bürgerinformation für Ochtrup

8.2

Änderung beim WhatsOn-Service der Stadt Ochtrup

9

Verschiedenes

9.1

Sachstandsbericht Nachfragebündelungen Breitband

9.2

Städte- und Gemeindebund StGB NRW – Resolution zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Primarbereich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.01.2020 · 314.5 KB

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Gausebrink 71

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