mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 03. September 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (93)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2019

  3. 3

    Erster Stadtrat - Verzicht auf Ausschreibung und Wahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Besetzung von Gremien

  5. 4.1

    Neubesetzung von Ausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Neubesetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.3

    Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.4

    Besetzung von Gremien - hier: Beschäftigtenvertreterin bzw. Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Osnabrücker ServiceBetriebs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.5

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5

    Haushalt 2020 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen
  11. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  12. 6.1

    Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.1.1

    Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BOB und Fraktion Die Linke / auch Änderungsantrag zu TOP 6.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    15 Punkte Programm: Stadtklima verbessern - Lebensqualität erhalten (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.3

    Niederschlagswasser besser für Gärten nutzen (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.4

    Sofortprogramm Johannisstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.4.1

    Sofortprogramm Johannisstraße - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.4

    abgelehnt
  18. 6.4.2

    Sofortprogramm Johannisstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6.5

    Architektenverträge -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.5.1

    Architektenverträge -Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.6

    Güterbahnhof -Antrag der FDP-Fraktion-

    abgelehnt
  22. 6.7

    Energiewende für Privathaushalte ermöglichen - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.7.1

    Energiewende für Privathaushalte ermöglichen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.8

    Kontrollen und Unterstützung verstärken / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.8.1

    Kontrollen und Unterstützung verstärken / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke zum TOP 6.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  28. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.2

    Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, Beistandschaft, Vormundschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.3

    Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich Städtebau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.4

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.5

    Konzeptionelles Bieterverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7.6

    Ergänzungen zum Tagesordnungspunkt 6.8 "Kontrollen und Unterstützung verstärken"

  34. 7.7

    Stellungnahme zur Entwicklung bei der Zoogesellschaft Osnabrück

  35. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  36. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

  37. 9.1

    Kostenbeteiligung des Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) e. V. für Ossensamstag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 9.2

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.2.1

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke (TOP 9.2)

    zurückgezogen
  40. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  41. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  42. 11.1

    Evaluation "Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.1.1

    Evaluation "Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung" -Änderungssantrag der FDP-Fraktion- Tischvorlage zu TOP 3.1

    zurückgezogen
  44. 11.2

    Sanierungsgebiet "Schinkel" - Förderrichtlinie Verfügungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 11.8

    Aktualisierung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  52. 12.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 12.2

    Neubau einer Sporthalle für die Franz-Hecker-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  55. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

  56. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  57. 15.1

    Änderung von Satzungen sowie Entgelte-Ordnungen im Zuge der Einführung eines Kultursemestertickets

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  59. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

  60. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  61. 19

    Ausschussberichte

  62. 20

    Beantwortung von Anfragen

  63. 20.1

    Osnabrücker Kleiderlager - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  64. 20.1.1

    Osnabrücker Kleiderlager - Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  65. 20.2

    Berliner Kissen am Westerberg - Schadensersatzansprüche - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  66. 20.2.1

    Berliner Kissen am Westerberg - Schadensersatzansprüche

    zur Kenntnis genommen
  67. 20.3

    Inklusion - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  68. 20.3.1

    Inklusion - Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  69. 20.4

    Ausbildung bei der Stadt europäisieren - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  70. 20.4.1

    Ausbildung bei der Stadt europäisieren - SPD-Fraktion - "Antwort der Verwaltung"

    zur Kenntnis genommen
  71. 20.5

    Dokumentationspflicht für Tagesmütter und Tagesväter - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  72. 20.5.1

    Dokumentationspflicht für Tagesmütter und Tagesväter

    zur Kenntnis genommen
  73. 20.6

    Klimafreundliche Gewerbesteuer - Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  74. 20.6.1

    Klimafreundliche Gewerbesteuer; Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  75. 20.7

    Verweilen und Ausruhen in der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  76. 20.7.1

    Verweilen und Ausruhen in der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  77. 20.8

    Gerichtsurteil Güterbahnhof -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen
  78. 20.8.1

    Gerichtsurteil Güterbahnhof - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen
  79. 20.9

    Städtische Bühnen -Anfrage der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen
  80. 20.9.1

    Städtische Bühnen - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  81. 20.10

    Wie gut ist die Bedienungsqualität des Busverkehrs wirklich? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  82. 20.10.1

    Wie gut ist die Bedienungsqualität des Busverkehrs wirklich? - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  83. 20.11

    Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  84. 20.11.1

    Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"

    zur Kenntnis genommen
  85. 20.12

    Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  86. 20.12.1

    Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  87. 20.13

    Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  88. 20.13.1

    Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen / Anfrage der CDU-Fraktion; Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen
  89. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  90. 21.1

    Sachstand "Osnabrück für Europa"

    zur Kenntnis genommen
  91. 21.2

    Kosten des Bürgerentscheids zur Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft

    zur Kenntnis genommen
  92. 21.3

    Neugründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft - grundsätzliche Überlegungen

    zur Kenntnis genommen
  93. 21.4

    Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2020

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Markt

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