Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 03. September 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (93)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2019
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3
Erster Stadtrat - Verzicht auf Ausschreibung und Wahl
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Besetzung von Gremien
- 4.1
- 4.2
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4.3
Nachbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.4
Besetzung von Gremien - hier: Beschäftigtenvertreterin bzw. Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Osnabrücker ServiceBetriebs
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.5
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5
Haushalt 2020 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
zur Kenntnis genommen -
6
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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6.1
Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern / Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/4254: Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
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6.1.1
Stadtklima Osnabrücks weiter verbessern / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BOB und Fraktion Die Linke / auch Änderungsantrag zu TOP 6.2
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
15 Punkte Programm: Stadtklima verbessern - Lebensqualität erhalten (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
6.3
Niederschlagswasser besser für Gärten nutzen (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
6.4
Sofortprogramm Johannisstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6.4.1
Sofortprogramm Johannisstraße - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.4
abgelehnt -
6.4.2
Sofortprogramm Johannisstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
- 6.5
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6.5.1
Architektenverträge -Antrag der FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 6.5
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Güterbahnhof -Antrag der FDP-Fraktion-
abgelehnt -
6.7
Energiewende für Privathaushalte ermöglichen - SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Energiewende für Privathaushalte ermöglichen - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.7
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Kontrollen und Unterstützung verstärken / Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2019/4365: Kontrollen und Unterstützung verstärken / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
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6.8.1
Kontrollen und Unterstützung verstärken / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke zum TOP 6.8
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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7.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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7.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien, Beistandschaft, Vormundschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Stelleneinrichtung im Vorgriff auf den Stellenplan im Fachbereich Städtebau
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
- 7.5
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7.6
Ergänzungen zum Tagesordnungspunkt 6.8 "Kontrollen und Unterstützung verstärken"
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7.7
Stellungnahme zur Entwicklung bei der Zoogesellschaft Osnabrück
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort
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9.1
Kostenbeteiligung des Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) e. V. für Ossensamstag
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2.1
Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke (TOP 9.2)
zurückgezogen -
10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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11.1
Evaluation "Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung"
beschlossenungeändert beschlossen
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11.1.1
Evaluation "Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der Bauleitplanung" -Änderungssantrag der FDP-Fraktion- Tischvorlage zu TOP 3.1
zurückgezogen -
11.2
Sanierungsgebiet "Schinkel" - Förderrichtlinie Verfügungsfonds
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Bebauungsplan Nr. 305 - Atterfeld-Nord - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.5
Bebauungsplan Nr. 383 - Moorlandstraße/Süntelstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (Aufhebung im vereinfachten Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.7
Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11.8
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Neubau einer Sporthalle für die Franz-Hecker-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15.1
Änderung von Satzungen sowie Entgelte-Ordnungen im Zuge der Einführung eines Kultursemestertickets
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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17
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler
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18
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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19
Ausschussberichte
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20
Beantwortung von Anfragen
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20.1
Osnabrücker Kleiderlager - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.1.1
Osnabrücker Kleiderlager - Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.2
Berliner Kissen am Westerberg - Schadensersatzansprüche - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.2.1
Berliner Kissen am Westerberg - Schadensersatzansprüche
zur Kenntnis genommen -
20.3
Inklusion - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.3.1
Inklusion - Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.4
Ausbildung bei der Stadt europäisieren - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.4.1
Ausbildung bei der Stadt europäisieren - SPD-Fraktion - "Antwort der Verwaltung"
zur Kenntnis genommen -
20.5
Dokumentationspflicht für Tagesmütter und Tagesväter - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.5.1
Dokumentationspflicht für Tagesmütter und Tagesväter
zur Kenntnis genommen -
20.6
Klimafreundliche Gewerbesteuer - Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.6.1
Klimafreundliche Gewerbesteuer; Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
20.7
Verweilen und Ausruhen in der Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.7.1
Verweilen und Ausruhen in der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.8
Gerichtsurteil Güterbahnhof -Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen -
20.8.1
Gerichtsurteil Güterbahnhof - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen -
20.9
Städtische Bühnen -Anfrage der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen -
20.9.1
Städtische Bühnen - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.10
Wie gut ist die Bedienungsqualität des Busverkehrs wirklich? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.10.1
Wie gut ist die Bedienungsqualität des Busverkehrs wirklich? - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.11
Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.11.1
Förderaufruf zur "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme"
zur Kenntnis genommen -
20.12
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.12.1
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.13
Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
20.13.1
Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen / Anfrage der CDU-Fraktion; Beantwortung der Anfrage
zur Kenntnis genommen -
21
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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21.1
Sachstand "Osnabrück für Europa"
zur Kenntnis genommen -
21.2
Kosten des Bürgerentscheids zur Gründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft
zur Kenntnis genommen -
21.3
Neugründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft - grundsätzliche Überlegungen
zur Kenntnis genommen -
21.4
Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2020
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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