Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. November 2010 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (49)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Obdachlosensituation im Wuppertaler Stadtgebiet
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Schnorr
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schulmilchsituation in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 24.09.2010 "Schulmilchsituation in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Islamkunde an städtischen Schulen?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 23.09.2010 "Islamkunde an städtischen Schulen?"
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Metropolregion Rheinland
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Metropolregion Rheinland
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ausbau der L 419
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ausbau der L 419
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
6. Gesamtschule einrichten!
Ergebnis: abgelehnt
Jobcenter Wuppertal
Dringlichkeits-Antrag zum Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Einrichtung einer Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bebauungsplan Nr. 1148 - Uellendahler Str. / südöstl. Kohlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 782 - Gustav-Heinemann-Str./ Westfalenweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 967 - westlich Uni-Halle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 609 - Am Krüppershaus -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentliche-rechtliche Vereinbarung über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2011
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:22 Uhr
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