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Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 08. September 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (23)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.07.2015

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3.1.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung – geänderter Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3.1.2

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3.2

    Aufstellung des Personalhaushaltes 2016 - Jobcenter Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.3

    Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Fachbereich Kultur, Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.4

    Fortschreibung der "Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück" und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 3.5

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.6

    Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 3.7

    Bürgschaft Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  15. 5.1

    Sachstandsbericht Änderungsanträge Politik zum HH 2015 vom 09.12.2014 (VO/2014/4991)

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.1.1

    Sachstandsbericht Änderungsanträge Politik zum HH 2015 vom 09.12.2014 (VO/2014/4991) - Antwort der Verwaltung (Teil 1)

    zur Kenntnis genommen
  17. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  19. 7.1

    Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  20. 7.2

    Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.3

    Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.4

    Kommunale Kulturförderung/Finanzausgleich - Anschreiben an das Land Niedersachsen

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.5

    Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:10 Uhr
Adresse
Markt

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