Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung
Dienstag, 08. September 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.07.2015
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1.1
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung – geänderter Änderungsantrag
beschlossengeändert beschlossen
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3.1.2
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Aufstellung des Personalhaushaltes 2016 - Jobcenter Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Vorgriff auf den Haushalt 2016/2017 - Fachbereich Kultur, Museum am Schölerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Fortschreibung der "Stadtklimatischen Untersuchung Osnabrück" und Erarbeitung einer Strategie zur Klimaanpassung
beschlossengeändert beschlossen
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3.5
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Einsatz der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderpaket
beschlossengeändert beschlossen
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3.7
Bürgschaft Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Sachstandsbericht Änderungsanträge Politik zum HH 2015 vom 09.12.2014 (VO/2014/4991)
zur Kenntnis genommen -
5.1.1
Sachstandsbericht Änderungsanträge Politik zum HH 2015 vom 09.12.2014 (VO/2014/4991) - Antwort der Verwaltung (Teil 1)
zur Kenntnis genommen -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Eigenkapitalverstärkung Klinikum Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.2
Gewährung von Bedarfszuweisungen gem. § 13 Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.4
Kommunale Kulturförderung/Finanzausgleich - Anschreiben an das Land Niedersachsen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
219.1 KB
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
- Adresse
- Markt
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