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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (16)

1.

Vorprüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gemäß § 26 Abs. 2, S. 7 GO NRW „Rettet-die-Grundschule-im-Ort“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Vorprüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gemäß § 26 Abs. 2, S. 7 GO NR…

144/2023 · Beschlussdrucksache

2.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

143/2023 · Beschlussdrucksache

3.

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2…

125/2023 · Beschlussdrucksache Vermögensbetrieb

4.

2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das W…

134/2023 · Beschlussdrucksache Vermögensbetrieb

5.

Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsor…

137/2023 · Beschlussdrucksache

6.

Richtlinien der Stadt Goch über die Gewährung von einmaligen Beihilfen oder Zuschüssen gem. § 39 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - (SGB VIII)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Richtlinien der Stadt Goch über die Gewährung von einmaligen Beihilfen oder Zus…

3/2023 · Beschlussdrucksache

7.

Anpassung der Richtlinien der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Anpassung der Richtlinien der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege

47/2023 · Beschlussdrucksache

8.

Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Goch

54/2023 · Beschlussdrucksache

9.

Förderung von Angeboten zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen gemäß § 48 Abs.1, Satz 2 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Förderung von Angeboten zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertage…

102/2023 · Beschlussdrucksache

10.

Antrag der Stiftung Anna Stift auf Finanzierung des Präventionsprojektes Elterntalk

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Antrag der Stiftung Anna Stift auf Finanzierung des Präventionsprojektes Eltern…

97/2023 · Beschlussdrucksache

11.

Neuregelung des Aufnahmeverfahrens an Gocher Schulen gemäß § 46 Absatz 6 Schulgesetz NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Neuregelung des Aufnahmeverfahrens an Gocher Schulen gemäß § 46 Absatz 6 Schulg…

128/2023 · Beschlussdrucksache

12.

Antrag der Gustav-Adolf-Schule auf Änderung der Schule von einer Erweiterten Ganztagshauptschule zu einer gebundenen Ganztagshauptschule ab dem Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Antrag der Gustav-Adolf-Schule auf Änderung der Schule von einer Erweiterten Ga…

127/2023 · Beschlussdrucksache

13.

Stellenplan für das Jahr 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Stellenplan für das Jahr 2024

139/2023 · Beschlussdrucksache

14.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

15.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.12.2023

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Gremien

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
Markt 2

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