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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 06. Februar 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 28.11.2024 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung der GEM Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgeberichte zu BV 2561/X und 2717/X

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Jahresbericht 2024 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (5. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 für die Finanzierung der mags

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

9

Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12.1

Fraktionsantrag Nr. 3496/X: Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates, Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.09.2024, hier: Wahl des Seniorenrats 2025

Ergebnis: An den Rat verwiesen

13

Niederschriften als Verlaufsprotokoll - hier: Fraktionsantrag der FDP vom 27.01.2025

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

14

Verwaltungsrat mags AöR soll öffentlich tagen - hier: Fraktionsantrag der FDP vom 27.01.2025

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

15

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Anfrage: RF Zabci fragt hinsichtlich beschlossener noch nicht umgesetzter Maßnahmen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.2

Anfrage: RH Klotz fragt hinsichtlich der Grundsteuer

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.3

Anfrage: RH Fegers fragt hinsichtlich Schnittstellen SAP bei Neueinführung von Software

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.4

Anfrage: RH Fegers fragt, ob die Stadt Mönchengladbach über eine zentrale Vertragsdatenbank bei der Kernverwaltung, den Eigenbetrieben sowie den verbundenen Unternehmen verfügt bzw. deren Einführung geplant ist.

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.5

Mitteilung: Stdtk. Heck macht eine Mitteilung hinsichtlich einer finanzrechtlichen Genehmigung des Haushaltes

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.6

Mitteilung: Stdtk. Heck macht eine Mitteilung hinsichtlich der Altschuldenlösung

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.7

Mitteilung: Stdtk. Heck macht eine Mitteilung hinsichtlich einer Verpackungssteuer

Ergebnis: Siehe Niederschrift

15.8

Mitteilung: Stdtk. Heck macht eine Mitteilung hinsichtlich der Grundsteuerreform

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.01.2025

Details

Ende
19:06 Uhr

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