Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 23. September 2025 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 24.06.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 34. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 24.06.2025
Nicht-öffentlichTerminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAltenderner Straße / Gneisenauallee
Stellungnahme Gebäude
Nicht-öffentlichNutzflächen im Stb. Scharnhorst
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Kultur- und Vereinsförderung 24.06.2025 hier: Rücknahme eines Antrags auf Förderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 - hier: Mittel für ein Sonnensegel - Spielplatz Kleingartenverein Lohheide e. V. - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Scharnhorst für die Jahre 2025/2026 - Förderung Spielgerät KiTa St. Petrus Canisius, Dortmund-Husen - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht zur Leichtbau Sporthalle, zum Abbruch der 1-fach-Sporthalle und zum Neubau der 3-fach-Sporthalle am Schulkomplex Husen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Erweiterung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Hostedder Straße / Flughafenstraße in Dortmund-Hostedde "Klimaspielplatz" - hier: Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Verpachtung einer Teilfläche des Deponiesondervermögens für den Bau und Betrieb einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf der Deponie Dortmund-Nordost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+
Ergebnis: vertagt
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Husener Straße zwischen Hausnummern 94 und 98 instand setzen - hier: Gemeinsamer Antrag von SPD- und CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweisung der Nierstefeldstraße zwischen Am Schellenkai und Altenderner Straße als Anliegerstraße - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgersteige - ausreichende Breite für das Beparken - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Anfragen
Mitteilungen
Einzelhandelsstrandort Gleiwitzstraße 100 in Dortmund-Scharnhorst - hier: Zwischennachricht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:15 Uhr
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