Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 19. Februar 2026 um 17:46 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (69)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrung Herr André Dresen - 25 Jahre Mitgliedschaft im Stadtrat
Änderung der Schriftführung für die 11. Wahlperiode
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortsrecht
1. Satzung zur Änderung der Vergabesatzung für die Unterschwellenvergabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Satzung über die Bestimmung von haushaltsrechtlichen Wert- und Erheblichkeitsgrenzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausübung eines Vorkaufsrechts im Bereich der Vorkaufsrechtssatzung "Rahmenplan Gierather Weg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung 5. Fortschreibung Gleichstellungsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsberatungen
Reden der Fraktionsvorsitzenden
Beratungspunkte Ausschüsse
Beratungspunkte aus dem Wahlprünfungsausschuss
Gültigkeit der Bürgermeisterwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gültigkeit der Ratswahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gültigkeit der Integrationsratswahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Planung und Strukturwandel
Arbeitskreis Baulandmanagement 11. Wahlperiode und Mitglieder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. FNP-Änderung (Aufstellungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BP Gu 39 "Feuerwehrgerätehaus Gustorf/Gindorf" - Ortsteil Gustorf (Aufstellungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. G 239
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. G 239 "Herkenbuscher Weg/Erftwerkstraße" - Ortsteil Südstadt (Abwägung und Satzungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss StV W59 Heckstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BP W 59 (ern. Aufstellung, Abwägung und Satzungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenbenennung im Stadtgebiet (BP W 59)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenbenennung im Stadtgebiet (BP N 47 - Lohweg)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes W 56
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherstellung der paritätischen Berücksichtigung von Frauen bei der Vergabe von Straßennamen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Kitabedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung in den Monaten Oktober bis Dezember 2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Anfrage zur möglichen Einführung von "Taxigutscheine für Frauen" (Anfrage Nr.:003/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf Förderung zur Bildung von Genossenschaften im Stadtgebiet Grevenbroich (Anfrage Nr.: 81/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Kauf des Magazins "Compact" im ABO für den Politikunterricht (Anfrage Nr.:76/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage nach Abgabe von Überlastungsanzeigen von städtischem Lehrpersonal im Jahr 2025 (Anfrage Nr.:91/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage auf mögliche Einführung eines Sicherheitsdienstes an städtischen Schulen (Anfrage Nr.:90/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stadtweites Entsiegelungskonzept (Antrag Nr. 72/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage zum möglichem Schweinefleisch-Verbot in städtischen Schulmensa (Anfrage Nr.:85/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Medizinische Versorgung zukunftsgerichtet sichern - Neues Krankenhaus für den Süden des Kreises (Antrag Nr. 69/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Antrag zur Instandsetzung der denkmalgeschützten Lourdesgrotte in Barrenstein (Antrag-Nr.: 10/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fehlende Beleuchtung auf der Töpferstraße (Antrag-Nr.: 11/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freizeitangebote für alle Altersklassen auf dem Schützenplatz in Orken (Antrag-Nr.: 12/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KiTa-Navigator/KiTa-Platzvergabe (Antrag-Nr.: 13/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung einer Straße nach Rita Süssmuth (Antrag-Nr.: 15/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkraumkonzept Wevelinghoven Unterstraße / Zehntstraße / Burgstraße (Antrag-Nr.: 16/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung für weitere Flächen von Schmetterlingsfeldern auf den Grevenbroicher Friedhöfen (Antrag-Nr.: 17/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer öffentlich zugänglichen Ladestation für Elektrofahrzeuge rund um den Bahnhof Gustorf (Antrag-Nr. 18/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Prüfung und Aktivierung der OParl-Schnittstelle für das Rats- und Gremieninformationssystem der Stadt Grevenbroich (Antrag-Nr.: 19/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Sachstandsbericht zum Themenkomplex Elterntaxis und Schulstraßen (Antrag-Nr.: 20/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Umbesetzung (Antrag-Nr.: 21/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Umwidmung der Haushaltsmittel für "GV Total mit Beni Bieber" im Haushalt 2026 (Antrag-Nr.: 25/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung des IServ-Moduls "Klassengeld" (Antrag-Nr. 26/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenentlastung für Vereine für nichtkommerzielle Veranstaltungen (Antrag-Nr.: 27/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bewerbung der Stadt Grevenbroich auf den Förderaufruf "Ausbau ganztägiger Betreuungsangebote für Kinder in der Primarstufe im Rheinischen Revier" (Antrag-Nr.: 28/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfrage zum Haushalt 2026 (Anfrage-Nr.: 3/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wie gestaltet sich das Hundesteueraufkommen in der Stadt Grevenbroich? (Anfrage-Nr.: 8/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Sachstand des Antrages "Etablierung eines Seniorenmittagstischs - Antrag-Nr. 18/2025 (Anfrage-Nr.: 9/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur zeitlichen Umsetzung beschlossener Jugendpark- und Jugendfreizeitprojekte in der Stadt Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 14/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage: Qualitätsmanagement in der Jugendhilfe (Anfrage-Nr.: 22/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Zusammenarbeit und Beteiligung von Migrantenvereinen in der Stadt Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 23/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Haushaltsentwurf 2026 - Rätselhafte Sitzverteilung: Wo ist Die PARTEI? (Anfrage-Nr.: 24/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überprüfung der Immisionswerte von Schienenverkehr (Anfrage-Nr.: 29/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überprüfung der Feinstaubbelastung durch Güterverkehr (Anfrage-Nr.: 30/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
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