Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 10. Juli 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19. Juni 2012
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3
Besetzung von Gremien
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4
Wahl eines Stadtrats/Stadträtin (Finanzvorstands)
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Jugendberufszentrum Dammstraße (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2012/1242: Jugendberufszentrum Dammstraße
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5.1.1
Jugend-Berufszentrum Dammstraße; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion, TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Schule/Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereitgestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit
abgelehnt -
6.2.1
Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereitgestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit - Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
6.2.2
Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit; Änderungsantrag Zählgemeinsc
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1317: Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit;…
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6.2.3
Bildung und Teihabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit - Änderungsantrag zum Änderungsantrag der Zählgemeinschaft - Fraktion DIE LINKE.
abgelehnt -
6.3
Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)
abgelehnt -
6.3.1
Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) - Änderungsantrag Zählgemeinschaft/ CDU/UWG/Piraten
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/1287: Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) - Änderungsantrag
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6.4
Konstituierung Runder Tisch Kinderarmut
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Konstituierung Runder Tisch Kinderarmut - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.
abgelehnt -
6.5
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
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6.6
Einrichtung eines unabhängigen Beirates zum Projekt "Masterplan 100% Klimaschutz"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
EU-Verkehrsinvestitionsprogramm nicht verpassen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Konzepterstellung über notwendige Sanierungsmaßnahmen für Brandschutz und Gebäudetechnik unter Berücksichtigung der Zukunftsfähigkeit der Städtischen Bühnen am Standort Theater am Domhof
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus
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10.1
Einziehung des Neumarkttunnels - östlicher Teil
zurückgezogen -
10.1.1
Einziehung des Neumarkttunnels - östlicher Teil
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/1235-01: g e ä n d e r t e V o r l a g e: Einziehung des Neumarkttunnels - östlicher Teil
- 10.2
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10.3
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.4
53. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Natruper Straße / Nobbenburger Straße - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.6
Bebauungsplan Nr. 587 - Akazienstraße - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
zurückgezogen -
10.7
60. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulzentrum Haster Weg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
10.8.1
G e ä n d e r t e V o r l a g e Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zurückgezogen -
10.10
68. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Honeburger Weg/ Fürstenauer Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 576 - Netter Heide - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zurückgezogen -
10.13
Bebauungsplan Nr. 437 - Birkenallee, Südwest - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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10.14
Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Investitionskostenzuschuss für den Umbau/Sanierung der Matthäus-Kindertagesstätte
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16.1
Einrichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Eversburg
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2
Zusammenlegung der Kreuz- und Overbergschule
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2.1
Zusammenlegung der Kreuz- und Overbergschule - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.
abgelehnt -
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Satzung über die Benutzung und Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück 4. Satzungsänderung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kirchlichen Arbeitsverhältnissen (Fraktion B'90/Die Grünen)
- Anfrage VO/2012/1288: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kirchlichen Arbeitsverhältnissen
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19.2
Anmeldung an weiterführenden Schulen (CDU-Fraktion)
- Anfrage VO/2012/1295: Anmeldung an weiterführenden Schulen
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19.3
Parkhaus am Klinikum (FDP-Fraktion)
- Anfrage VO/2012/1306: Parkhaus am Klinikum
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19.4
Bundesfreiwilligendienst in der Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)
- Anfrage VO/2012/1331: Bundesfreiwilligendienst in der Stadt Osnabrück
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19.5
Vergabekriterien der OPG (CDU-Fraktion)
- Anfrage VO/2012/1333: Vergabekriterien der OPG
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013
zurückgezogen -
20.1.1
Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013
zur Kenntnis genommen -
20.2
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Perspektiven der Internet-Versorgung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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