mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 10. Juli 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19. Juni 2012

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 4

    Wahl eines Stadtrats/Stadträtin (Finanzvorstands)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 5.1

    Jugendberufszentrum Dammstraße (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  7. 5.1.1

    Jugend-Berufszentrum Dammstraße; Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion, TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  9. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  10. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Schule/Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.2

    Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereitgestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit

    abgelehnt
  12. 6.2.1

    Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereitgestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  13. 6.2.2

    Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit; Änderungsantrag Zählgemeinsc

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1317: Bildung und Teilhabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit;…
  14. 6.2.3

    Bildung und Teihabe, Verwendung der vom Bund bereit gestellten Mittel für Mittagessen in Horten und Schulsozialarbeit - Änderungsantrag zum Änderungsantrag der Zählgemeinschaft - Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt
  15. 6.3

    Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

    abgelehnt
  16. 6.3.1

    Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) - Änderungsantrag Zählgemeinschaft/ CDU/UWG/Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2012/1287: Teilkonzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) - Änderungsantrag
  17. 6.4

    Konstituierung Runder Tisch Kinderarmut

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 6.4.1

    Konstituierung Runder Tisch Kinderarmut - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt
  19. 6.5

    Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz (NPersVG)

  20. 6.6

    Einrichtung eines unabhängigen Beirates zum Projekt "Masterplan 100% Klimaschutz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.7

    EU-Verkehrsinvestitionsprogramm nicht verpassen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.8

    Rückbau der Neumarktpassage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  24. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  25. 8.1

    Konzepterstellung über notwendige Sanierungsmaßnahmen für Brandschutz und Gebäudetechnik unter Berücksichtigung der Zukunftsfähigkeit der Städtischen Bühnen am Standort Theater am Domhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  27. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Hus

  28. 10.1

    Einziehung des Neumarkttunnels - östlicher Teil

    zurückgezogen
  29. 10.1.1

    Einziehung des Neumarkttunnels - östlicher Teil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.2

    Neuausweisung von Naturdenkmälern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  32. 10.4

    53. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Natruper Straße / Nobbenburger Straße - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 398 - Hauptfeuerwache - 1. Änderung o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  34. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 587 - Akazienstraße - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    zurückgezogen
  35. 10.7

    60. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulzentrum Haster Weg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  37. 10.8.1

    G e ä n d e r t e V o r l a g e Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10.9

    66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zurückgezogen
  39. 10.10

    68. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Honeburger Weg/ Fürstenauer Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.11

    Bebauungsplan Nr. 576 - Netter Heide - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.12

    Bebauungsplan Nr. 597 - Östlich Kommenderiestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zurückgezogen
  42. 10.13

    Bebauungsplan Nr. 437 - Birkenallee, Südwest - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.14

    Bebauungsplan Nr. 598 - OsnabrückHalle - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  45. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  46. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  47. 13.1

    Investitionskostenzuschuss für den Umbau/Sanierung der Matthäus-Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  49. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  50. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  51. 16.1

    Einrichtung einer Kooperationsklasse an der Grundschule Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 16.2

    Zusammenlegung der Kreuz- und Overbergschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 16.2.1

    Zusammenlegung der Kreuz- und Overbergschule - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

    abgelehnt
  54. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  55. 17.1

    Satzung über die Benutzung und Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück 4. Satzungsänderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 18

    Ausschussberichte

  57. 19

    Beantwortung von Anfragen

  58. 19.1

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in kirchlichen Arbeitsverhältnissen (Fraktion B'90/Die Grünen)

  59. 19.2

    Anmeldung an weiterführenden Schulen (CDU-Fraktion)

  60. 19.3

    Parkhaus am Klinikum (FDP-Fraktion)

  61. 19.4

    Bundesfreiwilligendienst in der Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)

  62. 19.5

    Vergabekriterien der OPG (CDU-Fraktion)

  63. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  64. 20.1

    Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013

    zurückgezogen
  65. 20.1.1

    Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013

    zur Kenntnis genommen
  66. 20.2

    Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Perspektiven der Internet-Versorgung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:40 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz