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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Freitag, 16. November 2018 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (23)

1

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Verbesserung des Anschlussgrades an die blaue Tonne und Abschaffung der Bündelsammlung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5

14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Gebührenkalkulation Abfall für 2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

29. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe zum 01.01.2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Gartenamtes zum 01.01.2019

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

Haushaltsberatungen 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

Doppischer Produkthaushalt 2019

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.2

Veränderungsverzeichnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2.1

Veränderungsverzeichnis Teil A

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.2.2

Veränderungsverzeichnis Teil B - Umweltamt -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.2.3

Veränderungsverzeichnis Teil B - Feuerwehr -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.2.4

Veränderungsverzeichnis Teil B - Gartenamt -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12.3

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Handlungskonzept Landschaftsplan - Konzept zur Fortschreibung des Landschaftsplanes der Landeshaupts

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Bericht zur Restrukturierung der Feuerwehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Mündlicher Bericht aus der Spielplatzkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:38 Uhr

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