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Rat

Mittwoch, 27. Mai 2020 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal

Tagesordnung (16)

1.

Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

1.1

Entscheidung über die Zulassung von Online-Fraktionssitzungen

2.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 (1) Satz 2 GO NRW hier: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagespflege, den Kindertageseinrichtungen und der offenen Ganztagsschule im Mai 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.1

Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und offene Ganztagsgrundschule

3.

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Willich betr. einer Resolution "Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Kommunen und kommunale Unternehmen unter den Rettungsschirm“

4.

Antrag der Fraktion FÜR WILLICH Nr. 2/20 vom 22.04.2020 Bildung einer Arbeitsgruppe Haushalt

5.

Haushaltsantrag der Fraktion B90/Die Grünen: Geräteschulungen an Schulen Hier: Aufheben des Sperrvermerkes

6.

Richtlinien zur Vergabe von Haushaltsmitteln aus dem Budget GNK Schule

7.1

Haushaltssperre, § 25 KomHVO (Ergänzung zur Vorlage Nr. 20/151, TOP 7) hier: Entwurf der Verordnung zur Änderung der Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO)

8.

Änderung der Förderlandschaft; hier: Klimaschutz als Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Fördermitteln

9.

Landesinitiative Bauland an der Schiene: Förderung einer städtebaulichen Rahmenplanung hier: Emissionsarme Siedlung

10.

Bebauungsplan Nr. 49 II W - Reinershof - a) Abwägung der öffentlichen und privaten Belange b) Satzungsbeschluss

11.

Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 49 II W -Reinershof-

12.

Einwohnerfragestunde

I.

öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2020

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr
Adresse
Hauptstraße 6

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