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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 28. März 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Tiny Forest - Berichterstattung durch Herrn Ricken, Abteilungsleiter Untere Naturschutzbehörde, Grünplanung und Neubauabteilung im Garten-, Friedhofs- und Forstamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Situation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Frau Müller, stellvertretende Amtsleiterin des Amtes für Soziales und Frau Pfaff, Leiterin zentrum plus Garath -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0

Ergebnis: vertagt

4.4

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Spielmannszug Blau-Weiß Düsseldorf-Garath 1973 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

"Sonnenradfest" - 2023 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Sondersitzung der Bezirksvertretung 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SkFM Düsseldorf e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Forstverwaltung Schlosshof Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Versiegelte Flächen im Einzugsgebiet des Pumpwerks Urdenbacher Acker - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Verwendung und Versickerung des auf befestigten Flächen des Stadtbezirks 10 anfallenden Niederschlagswassers - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Stand der Planungen des Radschnellweges - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Situation der Kitas in Garath/Hellerhof - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Situation der Alfred-Herrhausen-Schule - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Nutzungskapazität des Lehrschwimmbades der Ganztagsschule Stettiner Straße - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Personelle Ausstattung an den Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Besondere Hilfen für die Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.8

Abenteuerspielplatz Garath - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Sachstand des Vorgangs Ankauf und die Aufstellung des Kunstwerkes „Wächter“ von Anatol Herzberg, Beschluss der BV 10 vom 29.09.2022 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Beseitigung der Müllhalden Thomas-Dehler-Straße 1-5 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Bearbeitung Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Einladung Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz zum Thema Klimaanalyse 2000 und Planungshinweiskarten - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Sachstand Planung und Umsetzung Radschnellweg - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Anlage von Pflanzbeeten in der Dresdener Straße 50 - 58 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/199/2021 vom 23.11.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Grünfläche zwischen Frankfurter und Rostocker Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV 10/007/2023 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/019/2023 vom28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.03.2023

Details

Ende
20:00 Uhr

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