Rat

Öffentlicher Teil

Verleihung der Ehrenbürgerschaft

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 07.05.2004

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; hier: Situation des Einzelhandels in der Innenstadt

Einspruch der SDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen einen Beschluss des Verkehrsausschusses vom 15.06.2004; hier: Neuer Markt/Gestaltungsvorschlag zur Teilöffnung für den motorisierten Verkehr mit Kostenschätzung

MKK gGmbH

MKK gGmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; hier: Finanzierung MARTa/Verwendung der E.ON-Sponsoringmittel

Bürgerantrag des Aktionsbündnisses 'Schützt das Werretal'

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2004

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausbildungsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2005 bis 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Wahl eines neuen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 2. Quartal 2004

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung; hier: Erlass von Satzungen für das Theater und die Bibliothek

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

FNP-Teiländerung Nr. 1.03 "Wohnbauflächen" hier: Beschluss der Änderung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

HVV GmbH; hier: Abstimmung des Vertreters der Stadt Herford in der Gesellschafterversammlung der HVV GmbH über den Jahresabschluss 2003

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Interargem-Entsorgungs-GmbH; hier: Besetzung des Beirates

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)

Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2005

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en)

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Cross-Border-Leasing 1. Bericht über die Entscheidung des US-Kongresses zum CBL (Cross-Border-Leasing) 2. Auswirkungen auf bestehende Verträge

Beteiligung der Stadtwerke Herford GmbH an der Trianel European Energy Trading GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)