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Rat

Mittwoch, 22. Dezember 2010 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (56)

2

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Hauptversammlung Städtetag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5

Vertretung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

6

Jahresbericht 2009 der Niederrheinische Versorgung und Verkehr (NVV AG) zur Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Haushaltssatzung 2010/2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Fünfter Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Sechzehnter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Dreizehnter Nachtrag Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

15. Nachtrag zur Ordnung über die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Optimierung der Wirtschaftlichkeit der Flughafen GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Vierte ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Sechster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtarchiv

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Zehnter Nachtrag Musikschulordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Siebter Nachtrag Tarif VHS

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Erster Nachtrag Tarif Museum Abteiberg/Vierter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Benutzungsordnung Stadtbibliothek

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Neuorganisation der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld-Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

23

Rechtsformänderung der VSB

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Geschäftsführer

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Bericht zur Gründung einer 6. Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnisnahme

27

Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Sekundarstufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Zweckverband Düsseldorf Rhein-Ruhr 2012

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Wahl Mitglieder Trägerversammlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Bildungs- und Teilhabeleistungen SGB II

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

31

Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle Mg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Leistungsvereinbarung AWO

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

psycho-soziale Begleitung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Schiedsamtswahl Nord/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 668/X - Stadtbezirk West

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

38

Bebauungsplan Nr. 698/W - Stadtbezirk West

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

39

Neuorganisation Feuerwachen der Berufsfeuerwehr MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

40

Organisationsuntersuchung zu den Einrichtungen zur Betreuung von Kindern

Ergebnis: Mit Stimmengleichheit abgelehnt

41

Bildung eines Gestaltungsbeirates in MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

42

Bewertung der Konditionen bei Veräußerungen städtischer Grundstücke

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

43

Geschäftsordnung Anhörungskommission

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

44

Umbesetzung Aussschüsse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45

Umbesetztung Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.1

Umbesetzung Jugendholfeausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.2

Umbesetzung Abfallverband Rhein-Wupper (Abfallwirtschaft)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.3

Umsetzung des Polizeibeitrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.4

Umbesetzung Theaterkuratorium

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.5

Umbesetzung Niersverband

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.6

Umbestzung Verwaltungsrat SSK

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.7

Umbesetzung Integrationsrat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45.8

Umbesetzung ARGE Trägerversammlung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

46

Flughafen Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

47

Antrag Änderung des Sparkassengesetzhes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

48

Resolution Moratorium für Atomtransporte

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

49

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
21:20 Uhr

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