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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 06. April 2011 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (22)

1

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für städtebauliche Maßnahmen

2

Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 25.02.1994

3

Förderung des Sports; Antrag des BV/DJK Kellen auf Gewährung einer Beihilfe zu den Kosten für die Sanierung der Umkleidekabinen im Sporthaus an der van den Bergh Straße

5

Einrichtung einer weiteren Gruppe im offenen Ganztag an der Montessorischule Kleve St. Martinus Griethausen

6

Einrichtung einer zweiten Gruppe im offenen Ganztag an der Lutherschule

7

Erweiterung der Betreuungszahl im offenen Ganztag an der Marienschule

8

Betreuung des offenen Ganztags an der Johanna-Sebus-Grundschule Rindern

9

Offener Ganztag an der St. Michael Grundschule Reichswalde

10

Offener Ganztag an der Karl-Leisner und Unterstadtschule hier: Erhöhung des Zuschusses

11

Bebauungsplan Nr. 1-279-0 für den Bereich Kavarinerstraße/ Hafenstraße/ Bensdorpstraße/ Herzogstraße (Neues Stadtquartier Minoritenplatz)

12

Ergänzungsdrucksache: Bebauungsplan Nr. 1-279-0 für den Bereich Bensdorpstraße/ Herzogstraße/ Spoykanal (östliche Unterstadt)

13

Bebauungsplan Nr. 2-282-0 für den Bereich Peiterstraße/ Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen

14

Bebauungsplan Nr. 1-271-1 für den Bereich Bahnhofstraße/ Bahnhofsplatz/ Lohengrinstraße

15

Bebauungsplan Nr. 1-236-0 für den Bereich Kleine Rembrandtstraße/ Sackstraße/ Südstraße

16

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-071-2 für den Bereich Flasbloem im Ortsteil Kellen

17

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-075-2 für den Bereich Luisenplatz / Mühlenstraße / Riswicker Straße / Lambeergraben / Lambeer im Ortsteil Kellen

18

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-243-0 für den Bereich Mühsol im Ortsteil Reichswalde

19

Anträge auf Aufstellung von Satzungen gem. § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) in Bimmen, Kellen und Warbeyen

20

Mitteilungen

21

Anfragen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.04.2011

Details

Ende
18:32 Uhr

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