Rat der Stadt Neuss
Freitag, 20. März 2015 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (43)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhöhung Teilnehmerentgelte Kulturforum Alte Post/ Änderung Entgeltordnung zum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bezahlbarer Wohnraum in Neuss 2030
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Rahmenplan Industrie Neuss – Handlungsempfehlungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ersatzneubau Brücke Auf den Stöcken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sanierung Stützmauer Batteriestraße, abgestützter Bereich
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erschließung Baugebiet BPL 458 - Vogelsang, Gewerbegebiet Bataverstr. (1. BA, KV Lebensmittelmarkt)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Umbau Bushaltestellen "Krurstraße" und "Deutsche Straße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Macherscheider Straße" auf der Rheinfährstraße (stadteinwärts)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Umbau Bushaltestellen "Lessingplatz" auf der Südstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zustand der Bahnhöfe Allerheiligen und Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung zur Regelung von Fristen und Verfahrensabläufen für die Antragstellung der ...
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbau- und Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2015 ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Städtische Richtlinien zur Vergabe von Investitionsmitteln zur Schaffung von Plätzen für Kinder
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kinderspielplatzprogramm inklusive Ausbauplanung 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Ausbau Haltestelle Kotthauserweg /Gladbacher Str.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Hauptbahnhof Busteig 3 und Bussteig 4
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 109/6 - Vogelsang, Römerstraße / Furtherhofstraße - Einleitung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
VBP Nr. V 113/2 - Gnadental, Sophienstraße, Kölner Straße- Einleitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Städtebauliche Entwicklung "An der Münze"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. V 151/2 - Furth-Süd, Wolberostraße / Alemannenstraße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau und Erweiterung der Rettungswache Mitte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der „Straßenordnung der Stadt Neuss“ nach Ablauf der Geltungsdauer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entsendung Mitglieder in Fachausschüsse
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Offene Ganztagsschule – Erhöhung der Budgets nach Änderung der Förderrichtlinie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Herbert-Karrenberg-Schule; hier: Planung und Kostenschätzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschuss Mensen; hier: Betrieb der Mensa an der Janusz-Korczak-Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bessere Anbindung von zwei Schulen an ÖPNV
Ergebnis: verwiesen
Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e. V. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda21 e. V. für die Agendaarbeit in Neuss für das Jahr 201
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Maßnahmenplan zur Verbesserung der Situation am Jröne Meerke
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
ZUE- Stresemannalllee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion vom 9.März 2015 betr:Digitale Bürgerdienste
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2015 betr.: Ehrenordnung des Rates aktualisieren
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FDP-Antrag Keine Windräder Hoisten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage des Stadtverordneten Cziesla, Die Linke, Jagd auf dem Neusser Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Offenlegung von Zuwendungen an Organisationen, Vereine usw. durch „städtische Betriebe“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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