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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 11. September 2025 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (79)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 05.06.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 27.02.2025

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

Nicht-öffentlich
2.1

Umzäunung auf dem Grünstreifen Auf dem Hohwart

2.1

Nachtrag: 11.09.2025 Ermächtigung zur Kostenübernahme und Planungsbeschluss zur Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus der Bundesstraße B 1 zur Autobahn A 40

Nicht-öffentlich
2.2

Parkraumerschließung am östlichen Ende der Straße Auf dem Hohwart

3

Berichterstattung

3.1

Bauleitplanung; 99. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Brackeler Hellweg - und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 204 - südlich Brackeler Hellweg -hier: I. Änderungsbeschluss zur 99. Änderung des Flächennnutzungsplanes, II. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Br 204 - südlich Brackeler Hellweg -,III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1.1

99. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Brackeler Hellweg - und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 204 - südlich Brackeler Hellweg - Ergänzungsantrag der Fraktionen B90 / Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung auf Umwidmung eines Gehwegs

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Geschwindigkeitsdisplay auf dem Asselner Hellweg Höhe Hausnummer 70-100

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel, hier: Umwidmung von Finanzmitteln der JFS Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Landmarkenbeschilderung auf der Halde Schleswig - Antrag der SPD-Fraktion - hier: Zwischenbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag auf einen Zuschuss zum Martinsumzug des Freitzeitfußball Asseln e.V. -Beschlussaufhebung-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Mittelbereitstellung für die Gedenkveranstaltung der Bezirksvertretung anlässlich der Pogromnacht am 09.11.2025

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.5

Fahrradzone Asseln - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, B90/ Die Grünen, CDU und Die Linke / Die Partei -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Nachtrag: 08.09.2025 Antrag auf einen Zuschuss zum Martinsumzug 2025 des Freitzeitfußball Asseln e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Verkaufsoffene Sonntage 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schule

7.1

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Verwaltungsvorlagen

12.1.1

Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.2

Straßenoffensive 2026/2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.3

Widmung der Straße "Hohenbuschei-Allee"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1.4

Pilotprojekte zur Förderung des Fußverkehrs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.5

Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.6

Festlegung der KRiS-Gestaltungsräume ‚Wickede‘ und ‚Campus‘

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.7

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.8

Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.9

Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

12.1.10

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.11

Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.12

Nachtrag: 03.09.2025 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.13

Nachtrag: 03.09.2025 Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Anträge der Fraktionen

12.2.1

Prüfauftrag zur Wasserstandsregulierung im Wickeder Ostholz - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.2

Sanierung der ehemals überfluteten Wege im Wickeder Ostholz - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.3

Umzäunung des Grünstreifens Auf dem Hohwart für ein Kinderspielfeld - gemeinsamer Antrag SPD-/ CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.4

Beschilderung der Zuwege zur Bezirksverwaltungsstelle Brackel im öffentlichen Raum - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.5

Erneuerung und Überprüfung des Außenmobiliars in der Europa-Siedlung - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.6

Gehwegabsenkungen in Dortmund-Wickede - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.7

Regelmäßige Information der Bezirksvertretung zum Stand der neuen Verwaltungsstelle - Antrag B 90 / Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2.8

Zusätzliche Parkraumerschließung am Ostende der Straße Auf dem Hohwart - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.2.9

Berichterstattung zum Bebauungsvorhaben nördlich des Wohnbauvorhabens BR 206 Wambeler Niederste Feldweg in der nächsten BV-Sitzung - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

13

Anfragen

13.1

Hitzebelastung in den Räumen der Bezirksverwaltungsstelle Brackel am Niedersachsenweg 13-15 - Anfrage der SPD-Fraktion -

13.2
13.3
14

Mitteilungen

14.1

Antworten der Fachbereiche

14.1.1

Aufwertung Spielplatz zwischen Haslindestraße und Am Funkturm - hier: Beantwortung der Anfrage Fraktion B90/Die Grünen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Abschlussberichte

14.2.1

Steigerung der Attraktivität des Brackeler Hellwegs -hier: Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2.2

"Grünes Band" Wambeler - und Brackeler Hellweg - hier: Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2.3

Antrag auf Verlegung des Wochenmarktes im Stadtbezirk Brackel - hier: Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2.4

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Brackeler Hellweg zw. den Haltestellen Pothecke und Knappschaftskrankenhaus - hier: Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:24 Uhr

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