Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. November 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis - Antwort auf die große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wahlen 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wahlen 2025 - Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kosten des Flüsterasphalts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kosten des Flüsterasphalts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage zu Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufsichtsrat der BUGA 2031 gGmbH
Anträge
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft
Ergebnis: abgesetzt
Gemeinsamer Antrag: Einführung eines Ehrenamtsstipendiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Ergebnis: abgelehnt
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: abgesetzt
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1220/24, Beschluss einer Hebesatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
Ergebnis: abgelehnt
Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Haushalt 2025 - Aktuelle Entwicklung der Haushaltslage 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittel für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bericht zum Antrag "Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße in der Stadt Wuppertal"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung des Vergabewesens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
Ergebnis: abgesetzt
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Planungsbeirat für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KiJu
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Bestellung einer Vertretung der Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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