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Rat
Montag, 17. Dezember 2018 um 15:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (39)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Feststellung des Ergebnisses zum Bürgerentscheid mit der Fragestellung "Sollen alle Portaner Grundschulen an ihren jetzigen Haupt- und Teilstandorten verbleiben und dort saniert werden?"
Ergebnis: Einstimmig
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssanierungsplan 2019
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018
Ergebnis: Einstimmig
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger / außerplanmäßiger Auszahlungen 2016
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica vom 30.12.2015
Ergebnis: Einstimmig
Abfallgebühren 2019
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig
11. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
Ergebnis: Einstimmig
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen
2. Änderung der Entsorgungssatzung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen
Erlass der 20. Änderungssatzung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig
Information zur Denkmalangelegenheit Kaiserhof im Ortsteil Barkhausen
Straßenbauprogramm 2019
Ergebnis: Einstimmig
Schließung und Entwidmung der Friedhofskapelle Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
Erweiterung der Vorkaufsrechtsatzung "Haltepunkt Porta Westfalica"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK)
Ergebnis: Einstimmig
Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 29 "Bruchmühlenweg" Verlängerung der Bauverpflichtung
Ergebnis: Einstimmig
Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung
Ergebnis: Einstimmig
Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer und deren Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.11.2018
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Vereinbarung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
Investitionsprogramm 2019 Hier: IM 12020143 Lagerfläche Baubetriebshof Wülpke
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Vertrages zur Vertretung der Stadt Porta Westfalica durch den Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke bei der Klärschlammkooperation OWL
Ergebnis: Einstimmig
Antrag zur Verkehrssituation auf dem Frettholzweg (K 23) in Porta Westfalica OT Hausberge
Umzugskosten Grundschule Neesen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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