Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (72)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.02.2020

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5141
5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Sicher zur Schule mit dem Fahrrad - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5256
7. 4.2

   Behördengänge digitalisieren: Ausweis-Automaten für Osnabrück / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5253
8. 4.3

   Pagenstecher Straße sicher und komfortabel für Radverkehr / Antrag der CDU/BOB-Gruppe und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5249
9. 4.4

   Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen - SPD-Fraktion

   vertagt

   • Antrag VO/2020/5250
10. 4.5

    Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigte Eigentümer*innen (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5252
11. 4.6

    Osnabrück schaut hin - Meldestelle für Aktivitäten von Rechtsextremen einrichten! (Fraktion DIE LINKE/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsmitglied Ellmers)

    vertagt

    • Antrag VO/2020/5251
12. 4.7

    Ein Nachtbürgermeister für Osnabrück - SPD-Fraktion

    vertagt
13. 4.8

    Flüchtlingssituation auf Lesbos und an der türkisch-griechischen Grenze Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2020/5262
14. 4.9

    Individuelle häusliche Versorgung in der Quarantäne absichern - Dringlichkeitsantrag der BOB-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2020/5291: Individuelle häuslicher Versorgung in der Quarantäne absichern - Dringlichkeitsantrag der BOB-Fraktion
15. 4.10

    Lokale Wirtschaft unterstützen - Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion gem. § 7 Abs. 4 GO

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2020/5293
16. 4.11

    Corona-Krise gemeinsam durchstehen, lokale Wirtschaft und Gesellschaft unterstützen - Dringlicher Antrag der CDU/BOB-Gruppe und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Ratsmitglied Mierke gem. § 7 Abs. 4 GO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5305
17. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

18. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

19. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5247
20. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5239
21. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5178
22. 5.2

    Allgemeine Kulturförderung - Abschluss von Zuschussvereinbarungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4974
23. 5.3

    Umbau und Erweiterung der Ev.-luth. Kindertagesstätte Melanchthon

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4612
24. 5.5

    Runder Tisch Kinderarmut; Umsetzung des Ratsauftrages vom 03.12.2019

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5175
25. 5.6

    16. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5011
26. 5.6.1

    16. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe und der SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5011-01
27. 5.7

    Wettbewerb Neue Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4985-01
28. 5.8

    Verschmelzung der Osnabrück Marketing und Tourismus GmbH (OMT) auf die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongressgesellschaft mbH (OVK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5185
29. 5.9

    Bürgschaft für die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungesellschaft mbH

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5224
30. 5.10

    Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5264
31. 5.11

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5297
32. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

33. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

34. 7.1

    Verkauf ehemaliger Kinderspielplatzgrundstücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5143
35. 7.2

    Neuausrichtung des Osnabrücker Stadtmarketings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5154-01: Neuausrichtung des Osnabrücker Stadtmarketings; geänderte Vorlage
36. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

38. 9.1

    Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4929
39. 9.2

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5003
40. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 146 - Osningstraße / Wörthstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5055
41. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 399 - Margaretenkirche Voxtrup - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4976
42. 9.5

    Veränderungssperre Nr. 66 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 646 - westlich Kanonenweg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5127
43. 9.6

    Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 640 - Nikolaizentrum - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5137
44. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

45. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

46. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

47. 12.1

    Veränderung in den Leistungsvereinbarungen im Rahmen der Inobhutnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5202
48. 12.2

    Trägerübergreifende Fachkräfteimagekampagne für den Beruf der Erzieherinnen und des Erziehers in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5165
49. 12.3

    Einrichtung einer zusätzlichen Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5163
50. 12.4

    Einrichtung einer zusätzlichen Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5164
51. 12.5

    Einrichtung eines Übergangsangebotes für die Betreuung von Grundschülern an der Franz-Hecker- Grundschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5103
52. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

53. 13.1

    Straßenbenennung Vordemberge-Gildewart-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5208
54. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

55. 14.1

    Neuausrichtung der Ausbildung für den gehobenen Verwaltungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5095
56. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

57. 15.1

    Umsetzung der Schulentwicklungsplanung SEK I

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5179
58. 15.1.1

    Umsetzung der Schulentwicklungsplanung SEK I- aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5179-01
59. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

60. 16.1

    Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5089
61. 16.2

    Aktualisierte Richtlinien für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5150
62. 17

    Ausschussberichte

63. 18

    Beantwortung von Anfragen

64. 18.1

    Hilfe für alleinerziehende Eltern in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5254
65. 18.1.1

    Hilfe für alleinerziehende Eltern in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5254-01: Hilfe für alleinerziehende Eltern in Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
66. 18.2

    Demokratieprojekte in Osnabrück - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5269
67. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

68. 19.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5069
69. 19.2

    Sachstandsmitteilung Breitbandausbau - Erschließung der weißen Flecken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5047
70. 19.3

    Überörtliche Prüfung "Zuwendungen für kulturelle Zwecke"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4886
71. 19.4

    Schülerinnen und Schüler-Ticket ab Klasse 11

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5236
72. 19.5

    Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück - 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5243