Rat der Stadt Neuss
Freitag, 29. Juni 2018 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (61)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mühlenstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau Einmündung Weckhovener Straße/Carlo-Mierendorff-Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Breite Straße/Hesemannstraße: Aufweitung des Gehweges Breite Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Römerstraße, Stichweg: Herstellung eines Gehweges zur fußläufigen Erschließung der Kita Römerstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stichwege Erich-Hoepner-Straße: Straßenwiederherstellung nach Verl. Versorgungsleitungen u. Kanalsan
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stichweg Daimlerstraße: Straßenwiederherstellung nach Verlegung Versorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ersatzneubau Brücke "Gut Nixhof" über die Erft
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grunderneuerung Brücke Burggraben
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hülchrather Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Hülchrather Straße"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen (2. Maßnahmenpaket)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Oberstraße, Straßenbahnhaltestellen Markt: Nachrüstung mit taktilen Elementen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fichtestraße / Olympiastraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalsanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Schulorganisatorische Maßnahmen, befr. Teilstandort Gesamtschule Nordstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorgeschlagene Änderungen der Satzung Elternbeiträge für Angebote der offenen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nievenheimer Straße (L 380): Querungsstelle als ergänzende Erschließung des B-Plangebietes 460
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 449/0/1 - Holzheim, Blausteinsweg Nord (Mehrfamilienhäuser)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlängerung des Mandats für die Jahresabschlussprüfung bei den Städtischen Friedhöfen Neuss (SFN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung Hauptsatzung wegen Mindestlohn
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Steigerung der Attraktivität und Leistungsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
11. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Haus der Jugend; hier: Sanierungskonzept
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2018/2019 ff.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung „Kindertagesbetreuung“, hier: Bau einer Kita auf dem Dach eines Park-hauses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 495 – Furth-Süd, Further Straße / Josefstraße –
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
130. FNP-Ä - Hammfeld II West
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 490 - Hammfeld II (West), Möbelfachmarkt - Satzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VBP Nr. V 41/1 - Furth-Süd, Weißenberger Weg -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP Nr. 131/6/1 - Stresemannallee, Hammfelddamm - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP Nr. 476 - Augustinusviertel, Hammfelddamm, Alexianerplatz - (Leuchtenberg) Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 120/19 Weckhoven, Otto-Wels-Str. erneute Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Veränderungssperre Nr. 38 zu BP 120/19 Otto-Wels-Str.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
„Botanischer Garten“ -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 460 - Norf, Nievenheimer Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Weiterentwicklung Gründungsstandort Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2017 der Liegenschaften u. Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Dienstreisegenehmigung Expo Real 2018 vom 08. - 10.10.2018
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertrag mit der Jüdischen Gemeinde
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in den Organen der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zukunftskommission Digitale Agenda
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr. Bevorrechtigung ÖPNV
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion betr. Insektensterben
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr. Baggersee Am Blankenwasser entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Breitbandausbau in Neuss beschleunigen II
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Kinderarmut wirksam bekämpfen - Stadtteilk
Ergebnis: verwiesen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr. Einbau eines automatischen Torantriebs in der Fahrzeugha
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn STV Baum betr. Feuerwache Hoisten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des STV Herrn Kranefuss betr. Digitalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des STV Herrn Cziesla betr. barrierefreier Zugang zur Stadtbibliothek
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des STV Herrn Kaumanns betr. Papierloser Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme üpl./apl. IV/2017 - I/2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Situation KiTa-Versorgung 2018/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Korrektur von Ratsniederschriften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:58 Uhr
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