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Kreisausschuss

Mittwoch, 29. April 2026 um 15:03 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (32)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bürgeranregung nach § 21 KrO NRW vom 06.03.2026 zum Thema "Haushaltskonsolidierung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bürgeranregung nach § 21 KrO NRW vom 20.03.2026 zum Thema "sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bürgeranregung nach § 21 KrO NRW vom 25.03.2026 zum Thema "Mitgliedschaft im Landkreistag NRW"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

5.1

Partnerschaftskomitee Europäische Nachbarn 02.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit 03.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Personalausschuss 04.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss 05.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Finanzausschuss 17.03.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Kenntnisnahme von Niederschriften

7

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Sportforum Kaarst-Büttgen

Ergebnis: zurückgestellt

9

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand April 2026)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anträge

12.1

Tischvorlage: Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion vom 27.04.2026 zum Thema "Ganzheitliches System des Controllings und der Verwaltungssteuerung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.04.2026 zum Thema "Durchführung einer Sicherheitsbefragung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

Tischvorlage: Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion vom 23.04.2026 zum Thema "Prüfung interkommunaler Kooperationsmöglichkeiten bei der Planung von Kreisleitstelle und Bevölkerungsschutzzentrum"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.4

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 15.04.2026 zum Thema "Frühwarnsystem Haushalt"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Mitteilungen

13.3

Tischvorlage: Informationsfluss zwischen Kreisverwaltung und Kreistagspolitik

14

Vereidigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und Aushändigung der Ernennungsurkunde zu Ehrenbeamten

15

Anfragen

15.1
15.2

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.04.2026 zum Thema "Dunkelfeldstudie - Sicherheit und Kriminalität in Deutschland 2024"

15.3

Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.04.2026 zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit"

17

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.04.2026

Details

Ende
17:46 Uhr

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