Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 15:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 – Anträge Nr. 14, 37, 42 und Nr. 43 der SPD-Fraktion (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Übernahme von Bürgschaften
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 – Anträge Nr. 5 und 7c der Fraktion FDP/Bürgerliste (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichSachstand "Portal Projekt" (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Sachstand Taubentürme | Nachfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsbegleitbeschluss "Anschaffung eines Dokumentenabholschrankes im Dienstleistungszentrum der Bürgerdienste"Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Trimm-dich-Pfade und Calisthenics-Anlagen“- vorherige Drucksache Nr. 21818-21 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Grünflächenamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.01.2025 Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 28.01.2025 Außerplanmäßige Mehrauszahlung nach § 83 II GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilfinanzrechnung des Tiefbauamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 05.02.2025 EURO 2024 - ergänzende Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichNetzwerk "Sicher im Dienst" (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 21.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Softwareablösung
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2025 Netzwerk "Sicher im Dienst" | Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.02.2025 Softwareablösung
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2025 Softwareablösung | Anfrage des RM Gurowietz
Nicht-öffentlichGesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP S/4HANA“ – Verschiebung der Produktivsetzung der Eigenbetriebe und der Kernverwaltung um jeweils ein Jahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichTheater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 23/24
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verlängerung eines Mietvertrages
Nicht-öffentlichSanierung von Aufzugsanlagen im Theater Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vorgriffsbesetzung einer befristeten Planstelle mit kw Vermerk „Nachhaltigkeitsmaßnahmen an der VHS Dortmund" an der VHS Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichDOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2025 Beteiligungsangelegenheit | Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2025 Geschäftsführungsangelegenheiten | Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichSachstand Positivliste (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Erwerb einer Immobilie
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.02.2025 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichBrandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Büroflächen bei der Stadt Dortmund (Büroleitlinie)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau einer Dreifach-Sporthalle: Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ersatzneubau der Jugendfreizeitstätte Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kosten für den Ankauf von Problemimmobilien
Ergebnis: eingebracht
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichÜberprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 19.09.2024)
Angelegenheit des Fachbereichs Marketing + Kommunikation
Nicht-öffentlichÜberprüfung der Vergaberichtlinien der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan 2024 (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2025 Brandschutzbedarfsplan 2024 | Anfrage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsdienstbedarfsplan 2024 (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe von Leistungen
Nicht-öffentlichBeschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 04.02.2025 Beschluss des Lärmaktionsplans 2024 (Überweisung aus der Sitzung der BV Eving vom 29.01.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.02.2025 Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 29.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 30.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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