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Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 26. Mai 2021 um 17:00 Uhr PSD BANK DOME
Tagesordnung (106)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Schriftführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung der Bezirksvertretung 6 vom 27. Januar 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/007 - Theodorstraße/Am Hülserhof
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr.188 (Entwurf) - Theodorstraße: Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage APS/047/2020/1 - B-Plan 06/011 Airport City West - Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, öffentliche Auslegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Öffentlichkeitsbeteiligung zum Hochhausrahmenplan - Vorlage APS/034/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße - Stellungnahmen, Satzung - Vorlage APS/047/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Vorlage SPOA/042/2020 - Sportanlage Sankt-Franziskus-Straße 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Borbecker Straße - Errichtung einer 3-zügigen Realschule mit 2-Feld-Sporthalle und Betriebswohnung - Vorlage BV6/046/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DEG-Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-Dome
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - DEG Platz 1 - Temporäre Nutzungsänderung des Außenbereichs des ISS-DOME (Vorlage BV6/045/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Gatherhof 43, 43 a - h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauantrag Am Gatherhof 43, 43 a-h - Errichtung einer Wohnanlage und einer Tiefgarage - Vorlage BV6/072/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage des Herrn Körner (FDP) und des Herrn Sültenfuß (CDU): Linksabbiegerspur auf der Kalkumer Straße/Ecke Thewissenweg FR Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Umwandlung von Gasleitungen in Fernwärmeleitungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Wieroszewsky (parteilos): Zwischennutzung ehemaliges Höffner-Grundstück als Parkplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Frau Growe (SPD): Wann ist mit der Beantwortung der Vorlage 176/101/2019 (Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg) zu rechnen?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Herrn Helmke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Häusliche Situation und deren Bewertung in der Corona Krise
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion: Umzugstermin der Jugendfreizeitstätte "Blue Rock"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Bauvoranfrage Diezelweg 30/Ecke Mühligweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktionelle Anfrage: Tempo 40 auf der Straße "Am Röttchen"
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Anbindung von Unterrath an die geplante U81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Verlängerung der Linie 707 zum ISS DOME - Lückenschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verkehrssicherheit Unterrather Straße/Kalkumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage des Herrn Daxenberger (parteilos): Anwendung der Wohnraumschutzsatzung im Bereich Zeisigweg / Am Roten Haus - Wohnungen bzw. Häuser der SWD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Multifunktionale Sportfläche Sankt-Franziskus-Straße
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Herrn Florian Ries (BÜ90/Die Grünen): Schwerlastverkehr in Unterrath
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrzeugbestand im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Frau Alexandra Heymann (BÜ90/Die Grünen): Feinstaubbelastung in Flughafennähe
Ergebnis: vertagt
Anfrage des Ratsherrn Lukas Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Ausmaß des Büroleerstands und Bedeutung für die weitere Flächenentwicklung
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Herrn Ralf Molnar (BÜ90/Die Grünen): Winterdienst auf Radwegen - Unterrather Straße und Kartäuserpark
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion: Westfalenstraße Tempolimit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag SPD-Fraktion: Fußgängerüberweg Westfalenstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Ökologische Erneuerung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Budget für Kulturförderung im Stadtbezirk 6
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung des Angebotes des Abenteuerspielplatzes Sankt-Franziskus-Straße zu einem Lernort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Erschließung von Bewegungsraum im Grünzug Ratherbroicher Grenzgraben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Fortschreibung Soziale Stadt - Schaffung eines Lernortes und Begegnungsstätte "Wir erleben unsere Natur und Umwelt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrsspiegel ggü. der Ausfahrt Recklinghauser Straße / Rather Kreuzweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Vermeidung von Pfützenbildung auf dem A44-Tunneldeckel hinter dem TuS Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Installierung von Außenjalousien an der KGS Rather Kreuzweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Engstelle auf dem Gehweg vor dem Haus Rather Broich 153
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der Fahrradstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der CDU-Fraktion: Neugestaltung der Fahrradstellplätze auf dem Schulgelände der Heinrich-Heine-Gesamtschule - Vorlage BV6/077/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Kurzparken auf der Westfalenstraße vor der neuen Postfiliale auf der Westfalenstraße 57
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Liliencronstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Unterflurcontainer in Mörsenbroich
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Fraktion: Einrichten von Fahrradstellplätzen in Höhe der Linie 701 Haltestelle Theodorstraße / Wahlerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Cloppenburger Weg - Platz zum Spielen!
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfantrag zur Überarbeitung der Fußquerung Beedstraße / Im Huferfeld - Umwege beseitigen
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sanierung Spielplatz Reitzenstein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sichere Schulwege zur Kartause-Hain-Grundschule
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung auf Zweckentfremdung gemäß Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Prüfung sicherer Schulwege zur Heinrich-Heine-Gesamtschule und zum Lycée francais
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuschuss 2021 - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Schulhofgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Fördervereins der Elsa-Brandström-Schule zur Neugestaltung des Schulhofes - Vorlage BV6/053/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss 2021 - Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Antrag des AGON 08 für das Projekt "Sport statt Straße" - Vorlage BV6/055/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss 2021 - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der St. Sebastianus Schützengesellschaft Mörsenbroich zur Restaurierung der Vereinsfahne - Vorlage BV6/057/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenoasen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenoasen - Vorlage BV6/059/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen- und -kübel im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Blumenkästen und -kübel - Vorlage BV6/063/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Opernfundus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung – Bauunterhaltungsmittel 2021 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Opernfundus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2021 Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.V. Düsseldorf-Rath zur Vereinsinformationsschrift "Die Zielscheibe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.V. Düsseldorf-Rath - Vereinsinformationsschrift "Die Zielscheibe" - Vorlage BV6/070/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss des Sportamtes (Amt 52) an den Tennisclub Blau-Weiss Mannesmann e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss des Sportamtes (Amt 52) an den Tennisclub Blau-Weiss Mannesmann e.V. - Vorlage BV6/071/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss 2021 - Antrag des Rather Familienzentrums zur Unterstützung der 8. Rather Kulturwoche im Herbst 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag des Rather Familienzentrums zur Unterstützung der 8. Rather Kulturwoche - Vorlage BV6/099/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung 2021 - Hochschule Düsseldorf für die Durchführung einer Kinder- und Jugendbefragung im Sozialraum 603 "Theodorstraße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Antrag der HSD zur Durchführung einer Kinder- und Jugendbefragung im Sozialraum 603 "Theodorstraße" - Vorlage BV7/102/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Rather Broich im 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfahren - Münsterstraße 304-306
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/098/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaffung eines "sicheren Fußweges" für Anwohner Dülmener Weg sowie KiTa-Kinder und deren Angehörige - Vorlage BV6/083/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau eines barrierefreien Zugangs vom Wohngebiet Mintarder Weg zur Hamborner Straße und bessere Beleuchtung der Treppe - Vorlage BV6/140/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf dem Volkardeyer Weg - Vorlage 176/101/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Status der Planungen Ecke Kalkumer Straße/An der Piwipp/Thewissenweg ("Unterrather Tor") - Vorlage BV6/032/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsanzeigetafel Auf der Reide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Gehweg Vogelsanger Weg - Vorlage 176/89/2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Piktogramme (30 km/h) Auf der Reide - Vorlage BV6/149/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Münsterstraße zwischen Heinrichstraße und Hülsmeyerplatz (Vorlagen 176/76/2015 und 176/ 219/2017)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zweckentfremdeter Wohnraum im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/033/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern - Vorlage BV6/148/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußwege-Anbindung für das Schulschwimmen - Vorlage BV6/105/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorgehen gegen das Parken von Airport-City-Mitarbeitern in den Wohngebieten in Unterrath - Vorlage BV6/024/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines externen Workshops mit fachlicher Begleitung zur Entwicklung des Schwimmbadgrundstücks an der Eckener Straße / Mettlacher Straße zu einem Stadtteilzentrum mit Aufenthaltsqualität für Unterrath - Vorlage BV6/041/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anträge (wurden bereits übersandt)
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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