Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2013

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2013

Bericht aus Beteiligungen der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Konzessionsvertrag Wasser

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, In den Fließen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an verschiedenen Grundstücken in der Gemarkung Weidesheim, Teutonenstraße / Burgunderstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.040 m² großen GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 840 m² großen GE-Fläche im IPAS und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 840 m² große GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 1.050 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Bau einer Moschee in Euskirchen a) Aussprache über die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.04.2013 zu TOP II. 4. ('Neubau Feuerwache Danziger Straße') und die Berichterstattung hierzu in den Medien b) Antrag ’Gelebten Glauben ermöglichen’ “ hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Euskirchen vom 18.05.2013

Resolution ’Für eine bäuerliche Landwirtschaft, die Mensch, Tier und Natur gut tut’ hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Euskirchen vom 18.05.2013

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2012/2013 sowie Festlegung von Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen gewerblicher Art in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 29 dagegen, 2 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

1. Änderungsverordnung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Ernennung eines Leiters sowie zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zusammenschluss der Volkshochschulen im Kreis Euskirchen zum 01.01.2014 - Abwicklung der Betriebsauflösung des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 01.01.2014

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 14/Ortsteil Großbüllesheim, für den Bereich zwischen L 182, der Straße Am Silberberg und der Stadtgrenze hier: Anordnung einer Umlegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 16/ Ortsteil Kuchenheim, "Westumgehung" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Bau GB sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 115, 1. Änderung/ Ortsteil Euskirchen für einen Bereich zwischen Selbachstraße und Engelbert-Goebel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB c) Satzungsbeschluss d) Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung