Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Beschwerde gegen eine geplante Festlegung im Regionalplan-Entwurf 2020

Bürgerantrag zur Erweiterung Geltungsbereich "Satzung Weidekamp" in Vennebeck

Beschwerde gem. § 24 der GO NRW gegen die Aufhebung einer Maßnahme im Zuge des IKEK

Bürgeranträge bezüglich der Verkehrssituation im Bereich Faulensiek, nach § 24 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Heizungsanlage Baubetriebshof

Haushaltsführung 2020 a) Prognosebericht IV. Quartal 2020 b) HSP-Sachstandsbericht IV. Quartal 2020 c) Bericht Forderungsmanagement 2020

Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2021

Ergebnis: Einstimmig

Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für März 2021; delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners

Ergebnis: Einstimmig

Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Organisation von Fahrten ins Impfzentrum Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Neugestaltung des Skateparks Platte Weide

Sachstand Schulsanierungen

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Anbindung Gewerbegebiet Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt

Antrag der FDP-Fraktion Anschaffung eines Bürgerkoffers

Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln

Antrag der CDU Fraktion Installation eines Fördermittelmanagements

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Information über erfolgte Vergabe: hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG