Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 05. Juni 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (29)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.03.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Landeshauptstadt Düsseldorf (Beherbergungssteuersatzung)
Ergebnis: passieren lassen
Gründung der unselbstständigen Gaul-Stiftung
Ergebnis: passieren lassen
Gründung der selbstständigen Johanna Ey Stiftung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Zuwendungsantrag für Billigkeitsleistungen des Landes NRW zur Beseitigung von Schäden an öffentlicher Infrastruktur sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen
Ergebnis: vertagt
Plan-Nr. 06/028 - Gleisanlagen nördlich A44 / westlich Mühlenbroicher Weg
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Umbenennung des Sonnenplatzes in Miep-Gies-Platz
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Raumwerk D: Sport und Bewegung - Neue Inhalte
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/043 - Königsallee 106
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Förderung im Rahmen der Landesförderung „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Marktplatz 3, Düsseldorfer Rathaus - Sanierung des Plenarsaals und Herstellung der Barrierefreiheit - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: passieren lassen
Neufassung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Süd (ehemals: Freizeitstätte Garath) ab 01.07.2023
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: passieren lassen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Zusammenführung der Volkshochschule in der Yorckstr. 19-21
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Stiftung Haus der Talente Düsseldorf - Neuer Zuwendungsvertrag
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer vierzügigen Grundschule"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit der Thomas-Schule, Blumenthalstraße 11, um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen: Stärkung und Fortsetzung der Provenienzforschung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung sowie des Betriebs für die Gebäude – Gutshof Schlosspark Benrath – auf die Stiftung Schloss und Park Benrath
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bedarfsbeschluss - Sanierung Pflegebereich Aquazoo
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 15:30 Uhr
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