mandari

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Dienstag, 19. November 2024 um 15:30 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (83)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
3

Angelegenheiten des Theaters

3

Angelegenheiten des Theaters -unbesetzt-

Nicht-öffentlich
3.1

3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 23/24 (aus der Sitzung vom 08.10.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Eigenbetrieb Theater – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

3.2.1

Nachtrag: 19.11.2024 Eigenbetrieb Theater – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: eingebracht

4

Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4

Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

Nicht-öffentlich
4.1

Aufsitz-E-Mobile (aus der Sitzung vom 30.01.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Grundstücksangelegenheit

Nicht-öffentlich
4.1.1

Aufsitz-E-Mobile (aus der Sitzung vom 27.02.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2024 (aus der Sitzung vom 03.09.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Konzept

Nicht-öffentlich
4.2.1

Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Tierschutz und Populationsmanagement im Dortmunder Zoo (aus der Sitzung vom 08.10.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Maßnahmen

Nicht-öffentlich
4.3.1

Nachtrag: 14.11.2024 Tierschutz und Populationsmanagement im Dortmunder Zoo

Ergebnis: eingebracht

4.4

Wirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.4.1

Nachtrag: 19.11.2024 Wirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, der Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport- und Badeanlagen der Stadt Dortmund und der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund zum 01.01.2025

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.6

Haushaltsbegleitbeschluss „Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.7

Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.7.1

Nachtrag: 19.11.2024 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: eingebracht

4.8

Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

4.10

Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4.11

Sanierung von Kunstrasenplätzen auf städtischen Sportanlagen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.11.1

Nachtrag: 19.11.2024 Sanierung von Kunstrasenplätzen auf städtischen Sportanlagen

Ergebnis: eingebracht

4.12

"Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5

Angelegenheiten der Kulturbetriebe

5

Angelegenheiten der Kulturbetriebe

Nicht-öffentlich
5.1

Redaktionelle Änderungen der Förderrichtlinie Filmkultur (aus der Sitzung vom 08.10.24)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1

Förderung

Nicht-öffentlich
5.1.1

Förderung

Nicht-öffentlich
5.1.2

Kenntnisnahme

Nicht-öffentlich
5.2

Marketing der Museen (aus der Sitzung vom 08.10.24)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Museum

Nicht-öffentlich
5.2.1

Nachtrag: 15.11.2024 Marketing der Museen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Jury

Nicht-öffentlich
5.4

Einführung von Honoraruntergrenzen für Künstler*innen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4.1

Nachtrag: 19.11.2024 Einführung von Honoraruntergrenzen für Künstler*innen in Dortmund

Ergebnis: eingebracht

5.5

Eigenbetrieb Kulturbetriebe – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.5.1

Nachtrag: 19.11.2024 Eigenbetrieb Kulturbetriebe – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024

Ergebnis: eingebracht

5.6

Wirtschaftsplan 2025 / 2026 der Kulturbetriebe Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.7

Kriegerdenkmäler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7.1

Nachtrag: 12.11.2024 Kriegerdenkmäler

Ergebnis: eingebracht

5.8

Einladungskultur der Museen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8.1

Nachtrag: 12.11.2024 Einladungskultur der Museen

Ergebnis: eingebracht

6

Sonstige Angelegenheiten

6

Sonstige Angelegenheiten

Nicht-öffentlich
6.1

Modellprojekt zur Einführung elektronischer Schließanlagen für Turn- und Sporthallen inklusive der Übertragung der Schlüsselgewalt an Sportvereine zur Optimierung der Bereitschaftsdienste der Schulhausmeister*innen an Dortmunder Schulen (Überweisung aus dem Schulausschuss)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1

Bericht

Nicht-öffentlich
6.1.1

Bericht

Nicht-öffentlich
6.2

Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg (Überweisung aus dem ABÖAB)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.1

Namensstelen auf dem Internationalen Friedhof am Rennweg - Stellungnahme der Verwaltung (Überweisung aus dem ABÖAB)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Wirkungsmonitor 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.9

Jahresarbeitsprogramm 2025 des Regionalen Bildungsbüros

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Nachtrag: 12.11.2024 Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept

Ergebnis: eingebracht

6.11

Revierpark Wischlingen GmbH – Wirtschaftsplan für das Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.12

Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.1

Nachtrag: 13.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Erinnerungsarbeit Sinti*zze und Romn*ja

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.1

Nachtrag: 12.11.2024 Erinnerungsarbeit Sinti*zze und Romn*ja

Ergebnis: eingebracht

6.14

Nachtrag: 06.11.2024 2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.15

Nachtrag: 14.11.2024 Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.16

Nachtrag: 18.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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