Rat
Donnerstag, 10. April 2025 um 14:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (69)
Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2024 (SI-RAT/007/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Auswirkungen für Düsseldorf nach der US-Zoll-Einführung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Abschaffung der Ampelindianer bei der Puppenbühne der Polizei
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Bedarf an stationären Pflegeplätzen in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Autorennen am 4. April und der Verletzung eines unbeteiligten Autofahrers
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Gewaltvorfall in der U76 am 05.04.2025
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Cannabiskonsum und seine Auswirkungen in Düsseldorf im Zeitraum 01.01.2023 bis heute
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Rolltreppenreparatur im U-Bahnhof Steinstraße
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: Zukünftige Nutzung der Rheinterrasse – was ist geplant und wer wird beteiligt?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sind die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA gefährdet?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Urheberrecht im öffentlichen Raum
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Angebote und Flächen für Gewerbe und Handwerk in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Flurstraße 45
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Flugbewegungen im Segment Allgemeine Luftfahrt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Corneliusplatz autofrei?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Trinkwasserschutzgebiet Lohauser Deich – Am Staad
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Investitionen in den kommunalen Wohnungsbau
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Schulsozialindex in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Digitale Straßenzustandserfassung 2024
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: tiefstehende Sonne an Lichtsignalanlagen für Fußgänger auf den Wegen von/zur Schule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Absage von Brauchtum-, Karnevals-, Kirmes-, Schützen und sonstigen Veranstaltungen aller Art im Zeitraum 2020 bis 2025
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: nicht sachgemäßer Gebrauch von Lachgas und Auswirkungen auf Menschen, Tiere und Umwelt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: mögliche Gesetzesänderungen kommunalrechtlicher Vorschriften mit Auswirkungen auch auf den Stadtrat Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Bürgermeisterin Gerlach: Japan-Tag 2025 – mehr Zeit aber nicht mehr Platz?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Fix: Folgekosten der Klimakrise
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/034 - Südlich Haroldstraße - Stellungnahmen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/001 - Ehemaliger Güterbahnhof Oberkasssel II - Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fünfter Bericht zum Ratsbeschluss “Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmaktionsplan IV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Planung und Errichtung einer Oberflächenabdichtung zur Sicherung der PFAS-Eintragsstelle Lager 61"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz - 4. Rahmenvereinbarung mit der DB InfraGO AG und Weiterführung des kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO "Neubau des Wim-Wenders-Gymnasium, Schmiedestr. 25, Oberbilk“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Ersatzneubau der GGS Selma-Lagerlöf und der KGS Hermann-Gmeiner am Standort Schillstraße 7“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Tonhalle Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH – Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Polizeibeirat -Ersatzwahl-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Infobox für Düsseldorfer Neubürgerinnen und Neubürger
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Mitarbeiter*innenwohnen - Bezahlbares Wohnen als Standortfaktor
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Vergleich statt Urteil
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kurznachrichtendienst X nur noch im Notfall nutzen
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/115/2025
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Stadtsparkasse: Verzicht auf Ausschüttung an die Stadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Rüstungsmesse in Düsseldorf!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Glasmacherviertel ankaufen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/110/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/139/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Heinrich-Heine-Platz
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/126/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Verfall der Düsseldorfer Kulturbauten stoppen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Konsumverbot von Cannabis in Fußgängerzonen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: MeisterQuartier – Innovativer Handwerk-Campus am Tetelberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/111/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prüfauftrag: Möglichkeit einer städtischen Regelung zum Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Lachgas an Minderjährige
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der AWISTA Kommunal GmbH - Wahl der städtischen Vertreter*innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rhein-Ruhr-Express Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 3.1 (D-Kalkum – D-Angermund)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.04.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:33 Uhr
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