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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 28. Januar 2025 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Garath 2.0 - Bericht Quartiersmanagement und Citymanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

"KI für eine Stadtverträgliche Signalsteuerung in Düsseldorf (KISSiD)" im Rahmen der Fördermaßnahme" Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" - "Förderlinie II - Städtische Räume "- Bericht durch Herrn Poppenborg, Amt für Verkehrsmanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung der Ausstellung „Das bessere Deutschland: Widerstand gegen das NS-Regime in Garath und Hellerhof“ - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Seebohm-Kreis-Düsseldorf, Bezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.7

Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im Jahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Bürgerengagement bei der Niederschlagsbewirtschaftung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Straßenreinigungspflicht Rundweg Hellerhof-West - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Fahrradboxen am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD -Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Müllentsorgung in Kleingartenanlagen in Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Reinigung der Brückenunterführung Frankfurter Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Beteiligung der Stadt Düsseldorf bei der Planung des Edeka-Marktes in Monheim-Baumberg - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Schäden an der A59 zwischen dem Dreieck Düsseldorf-Süd und Monheim - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Stand der Planung zum Um- und Ausbau der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.4

Störungen durch Fahrradfahrer in den Urdenbacher Kämpen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.6

Aktuelle Daten zum Wohnungsmarkt für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.7

„protected bike lane“ auf der Koblenzer Straße im Kämpenviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Prüfung von verkehrstechnischen Maßnahmen in der Jakob-Kneip-Straße - Antrag von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Errichtung eines vorläufigen Wetterschutzes für die Bushaltestelle des SB 57 am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A59 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Instandsetzung des Kreuzungsbereiches Emil-Barth Straße/Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Längsparkplätze Rene-Schickele-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Anpassung Liniennetz Monheim - Auswirkungen auf Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Spielstraßen-Piktogramm auf der Ringstraße Elsa-Brandström-Straße von und zur Graf-von-Stauffenberg-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/124/2024 vom 01.10.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Qualifizierung des Bolzplatzes an der Koblenzer Straße- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/158/2024 vom 05.11.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.01.2025

Details

Ende
18:55 Uhr

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