Bezirksvertretung 9
Freitag, 19. Februar 2021 um 16:30 Uhr Gymnasium Koblenzer Straße, Theodor-Litt-Straße 2, -Aula-
Tagesordnung (70)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/013/2021 "Bauvoranfrage Auf´m Rott 30"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/014/2021 "Bauantrag Odenthaler Weg 9-17"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Heiligenstraße 39 - Neubau und Umbau eines Wohnhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage Angerstraße 89 - rückwärtiger I-geschossiger Anbau an das Bestandsgebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Am Trippelsberg 111- Nutzungsänderung einer Gewerbefläche in einen Lagerplatz für Kraftfahrzeuge
Ergebnis: vertagt
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Abriss und Neubau Realschule Theodor-Litt-Str. 5
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Platz für Jugendliche in Wersten prüfen - Antrag des Jugendrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss an die Rudergesellschaft Benrath e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss an die Rudergesellschaft Benrath e.V. - Ergänzungsantrag zum TOP 4.8 in der Sitzung vom 19.02.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumfällungen Winter 2020/2021 im Bezirk 9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radschnellweg - Vermerk zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Paul-Thomas-Straße – Erschließung SEGRO - Linksabbieger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Widmung von Straßen - Cäcilie-Beuken-Straße, Max-Schmeling-Straße, Telleringstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Friedhof Itter, Vorlage AÖE/026/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontamination der Itter mit Fremdstoffen - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumpflanzungen im Stadtbezirk 9 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung vom Umkleidekabinen auf Bezirkssportanlagen, - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Düsseldorf-Süd - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deichschutz Urdenbacher Rheinufer - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Maßnahmen „Jugend checkt Düsseldorf“ - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Corona-Maskenschilder im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit rund um die Container-Standorte im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Krastel; FDP
Ergebnis: vertagt
Prioritätenliste Schlaglochbeseitigung im Stadtgebiet der BV 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Entwicklung der Mietwohnungen - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fertigstellung der Protected Bike Lane in Holthausen - Anfrage von Frau Kiwitt; DIe Linke
Ergebnis: vertagt
Ehemaliger Radweg am Benrather Schlossufer/Am Alten Rhein - Interfraktionelle Anfrage
Ergebnis: vertagt
Landesstraße 293, Hochwasserumleitung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Baumfällungen im Stadtwald - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bunker Paulsmühle - Anfrage von Frau Schwanke; CDU
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gutshof/Kinderbauernhof Niederheid - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Investitionsmaßnahmen Schloßgymnasium und Realschule - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitale Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Photovoltaik-, Solarthermieanlagen und energetische Gebäudesanierung - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit rund um den „Kamper Acker“ - Anfrage von Frau Wegner und Herrn Skalnik; SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KDDM-Cup/ Wirken des KDDM - Anfrage von Herrn Salinger; AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Hochwasserschutzprojekt Himmelgeister Rheinbogen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.1 - Hochwasserschutz Himmelgeister Rheinbogen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reisholzer Hafen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Raumwerk D - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkraumkonzept Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergrößerung von Baumscheiben - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: abweichend beschlossen
Kreuzung Ickerswarder Str.-Münchener Str. - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerhaus Urdenbach - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klare Regelungen für Hundebesitzer, Hundeauslaufflächen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturbunker Wersten - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Verfügungsmittel der Bezirkvertretung 9
Repräsentation 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geranien Rathaus Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KGS Marienschule - Präventionsprojekt "Mein Körper gehört mir"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Diakonie Düsseldorf-Ernst-Lange-Haus: Spielcontainer Hassels-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Wir in Wersten" e.V. - Werstenrallye 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 9
Silcherstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/185/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorfs - Nachtrag zur Sitzung der BV 9 vom 19.06.2020; BAU/004/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Further Str. / Potsdamer Str. – Verbesserung der Sichtbeziehungen - Nachtrag zur Informationsvorlage der BV9 aus der Sitzung vom 27.11.2020, BV9/214/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitslimit auf der Verbindungsstraße Urdenbach-Baumberg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/171/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehweg Benrather Schloßallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020; BV/228/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsauftrag Benrather Markt - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020; BV9/223/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Düsseldorf-Süd - Nachtrag zur Vorstellung in der Sitzung der BV 9 vom 22.11.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgänger- und Fahrradüberweg Angerstraße/ Haus-Endt-Straße und Umwidmung der Angerstraße als Fahrradstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.11.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemaliger Radweg Benrather Schlossufer/ Am Alten Rhein - Nachtrag zur Informationsvorlage der BV9 aus der Sitzung vom 27.11.2020; BV9/207/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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