mandari

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 26. April 2005 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.02.2005

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.02.2005

3.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

3.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

3.1

Büroflächenbedarf anl. der Umsetzung von Hartz IVhier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

4.

Rahmenplanung Gerberquartier hier: 1. Planberatung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Bericht über die Durchführung der AWL- und Ratsbeschlüsse

4.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

4.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

5.

Erbbaurechte

5.1

Verfahren bei Veräußerung von Erbbaugrundstücken in Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Erwerb eines Erbbaurechts und Weiterveräußerung einer Teilfläche des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Tilsiter Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Reduzierung des Erbbauzinses an einem bestehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim wegen Tod eines Erbbauberechtigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Rücknahme von Altkläranlagengrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Gebäudegrundstück im OT Euskirchen, Kessenicher Straße

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Gerberquartier Euskirchen hier: Durchführung einer öffentlichen Investorenausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.2

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im GE-Gebiet Grondahlsmühle im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.325 m² großes GE-Grundstück im EURO-Park Ost, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 4.000 m² großes GI-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.3

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für zwei insgesamt 2.401 m² große GI-Grundstücke im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.4

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer ca. 11.750 m² großen GI- Fläche im IPAS, Kolumbusstraße (Stichweg) bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Rückerwerbsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2005

Details

Ende
18:05 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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