Hauptausschuss und Ältestenrat
Mittwoch, 08. November 2023 um 13:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichMitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund in der Gesellschaft für Westfälische Wirtschaftsgeschichte e. V.
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - I. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung der 85. Änd. des FNPII. Öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNPIII. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und TÖB-Beteiligung zum InN 246IV. Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes InN 246V. Erneute öffentliche Auslegung der 85. Änd. des FNP und des Bebauungsplanes InN 246 VI. Herstellung einer Erschließungsstrasse gemäß § 125 Abs. 2 BauGB VII. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Grundstückangelegenheit
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplans Hö 116 - Clarenberg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuchhier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichPreisreduzierung des SozialTickets "MeinTicket" auf 29 € für Dortmund - Zwischenbericht
Südliche Gartenstadt - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt - Aufstellen einer Gestaltungssatzung für die Südliche Gartenstadt
Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der FH Dortmund im Klimabeirat
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlung zum Thema "Stärkung des lokalen Handwerks"
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema "Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen"
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund aus der Sitzung vom 08.08.2023hier: Empfehlungen zum Thema der kostenlosen Sperrmüllsammlung im Stadtgebiet
Umbau des Westfälischen Schulmuseums
Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ausbau der Seilerstraße -Stichstraße-: Änderungsbeschluss
Einrichtung eines Verkehrswendebüros, hier: Personalbedarf 2024
Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Dortmund
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund": Aktualisierung des Pachtvertrages mit der Technologiezentrum Dortmund GmbH
Sondervermögen
Nicht-öffentlichProjekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia), Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen
- abgesetzt - Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichZwischenstand Masterplan Wissenschaft 2.0
- abgesetzt - Bewerbungsverfahren
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Softwareumstellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.11.2023 Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) durch das Land NRW | Sie erhalten die Vorlage im Nachversand
IT-Angelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.11.2023 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichAbberufung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichMachbarkeitsstudie „Neukonzeption Eingang Ruhrallee und Neubau des Kindermuseums mondo mio!"
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichErhöhung der Eintrittspreise des Theater Dortmund zur Spielzeit 2024/25
Handelspartnerermittlung
Nicht-öffentlichUEFA EURO 2024 - Regelungen zur Nutzung von Frei- und Kauftickets während der EURO 2024
Beschaffung
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Anerkennung der Clubkultur: Wettbewerb und Preisvergabe
Lizenzvereinbarung
Nicht-öffentlichVertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffungsverfahren
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichKinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlich„Dortmunder Weg“ – Auftrag zur Umsetzung des Konzeptes zum Umgang mit sogenannten „Systemsprenger*innen“
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Wirkungsmonitor 2022
- abgesetzt - Schulung kommunaler Aufsichtsratsmitglieder | Schulungskonzept | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 21.09.23 (TOP 9.12) vor.
Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2022
Satzung zur dritten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2024.
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH und SHDO Service GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge in Bezug auf die Gemeinnützigkeit
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Bündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
- abgesetzt - Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Besetzung aller Stellen im Fachdienst Amtsvormundschaften im Beschäftigungsverhältnis aus personalpolitischen Gründen übertariflich nach S 15 Sozial- und Erziehungstarifvertrag(SETV)
Ausweitung des nächsten Stellenplans durch Einrichtung von 6,50 (vzv) Planstellen im Jugendamt der Stadt Dortmund zur Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse.
Verkaufsoffener Sonntag am 12.11.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Verkaufsoffener Sonntag am 03.12.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Verkaufsoffener Sonntag am 05.11.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 05.11.2023
Weiterentwicklung Internationale Beziehungen und Städtepartnerschaften
Dortmunder Initiative zur sektorübergreifenden Reform der Notfallversorgung
Benennung von Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 13.12.2023 in Köln, sowie je eine*n Vertreter*in
Anfragen
Gremien
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