Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 09. Februar 2021 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal Issum
Tagesordnung (25)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Prüfung der Wahl zum Bürgermeister am 13.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Prüfung der Wahl zum Rat der Gemeinde Issum am 13.09.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht über die Umsetzung der Digitalisierung in den Grundschulen
Bericht über die Durchführung der Schulsozialarbeit an den Issumer Grundschulen
Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderprogramm ‚Gute Schule 2020'
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 (Schuletat)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag: Darstellung der Klimarelevanz in Beschlussvorlagen
Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung Issum
Richtlinien für Arbeitgeberdarlehen
Ergebnis: Stimmen dafür:4Stimmen dagegen:11Stimmenthaltungen:1Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sicherstellung der Qualifikation der Beschäftigten der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Beseitigungs- und Verwertungskosten Abfallentsorgung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Unternehmervergütung Abfallentsorgung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Gruben
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
- Adresse
- Vogt-von-Belle-Platz 12a
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