Hauptausschuss
Mittwoch, 03. Juli 2019 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (90)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Realisierung von Bauprojekten
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)
Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)
Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Thema "LIchtzeichenanlage für den Rechtsabbiegert von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei
Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abloish Nurclear Weapons)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren für Außengastronomie senken!
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Problemlösung für eine bessere Unianbindung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Ergebnis: vertagt auf Rat
(nur Rat) Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal
Einführung eines Rats-Controllings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Drucksache VO/0646/19 - Einführung eines Rats-Controllings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Behandlung vertagt. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: vertagt auf Rat
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wiedereinführung der Baumschutzsatzung
Korrektur Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ergänzungsantrag zu VO/0607/19 „Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen“
Ergebnis: vertagt auf Rat
Förderung von Investitionen in den Kommunen
Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal
Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB)
Baumaßnahmen
Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes
Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Talachsenradweg
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2020/ Katalogentwurf 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seilbahn-Projekt und Entwicklung des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Döppersberg Platz Ost
Sachstandsbericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausschreibungstext zur Auswahl einer / eines neuen Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Sachstandsbericht des Projektbüros zur Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Realisierung einer Seilbahn am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Beiräte der Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen und Jugendjustizvollzugsanstalt Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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