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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 29. Januar 2020 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (55)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - über die Sitzung vom 11. September 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - über die Sitzung vom 9. Oktober 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 180 - Vogelsanger Weg- Stellungnahmen, Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauantrag Sermer Weg 20-54a - Neubau von 6 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, 12 Reihenhäuser und einer Kindertagesstätte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Bauvoranfrage Flensburger Straße 26, 27 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Bauantrag Wanheimer Straße 74, 74 a-b - Neubau eines Bürogebäudes, einer Tiefgarage und eines Parkdecks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfrage CDU und FDP: Parken im Gewerbebereich

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Anfrage SPD: Trasse Ortsumgehung Rath

Ergebnis: vertagt

10

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestation im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

11

Ehemalige Tankstelle in Unterrath, Kalkumer Straße Ecke Zaberner Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

12

Anfrage des Herrn Kals (CDU): "Persil-Uhr" Münsterstraße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage der Frau Sültenfuß (CDU) und des Herrn Körner (FDP): Fahrbahnmarkierungen auf der Deikerstraße zwischen Thewissenweg und Am Hain

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Zwischennutzung Grundstück an der Theodorstraße als Parkplatz

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage der CDU-Fraktion und des Herrn Körner (FDP): Abbruch Fashion House

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen) und der Frau Schentek (CDU): Parkplatznutzung auf dem Vogelsanger Weg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

17

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/Die Grünen): Nötiger Tierschutz am ISS-Dome

Ergebnis: schriftlich beantwortet

18

Anfrage des Herrn Daxenberger (DIE LINKE): Schließung von Zweigstellen der Stadtsparkasse Düsseldorf in der Zeit von 2009 - 2018 im Stadtgebiet 6

Ergebnis: vertagt

19

Anfrage des Herrn Thomas (SPD): Tempolimit Nördlicher Zubringer

Ergebnis: vertagt

20

Anfrage der SPD-Fraktion: Landstromversorgung westliches Flughafengelände

Ergebnis: schriftlich beantwortet

21

Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrsspiegel Rheinlandstraße/Eschenweg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

22

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Straßenbahnkapazität der 701

Ergebnis: vertagt

23

Anfrage Frau Charisius und Herr Tauschke (beide CDU): Verbindung Graf-Recke-Straße mit der Gartenstadt Reitzenstein

Ergebnis: schriftlich beantwortet

24

Anfrage der CDU und FDP: Bodenprüfung in der Westfalenstraße, Düsseldorf Rath

Ergebnis: schriftlich beantwortet

25

Antrag der FDP und CDU: Reduzierung der Geschwindigkeit der Busse bei der Einfahrt in die Haltestelle Unterrath S, FR Freiligrathplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Antrag der CDU und FDP: Verkehrswende umsetzen - Verbesserung für Pendler aus Ratingen und Umgebung

Ergebnis: zurückgestellt

27

Antrag der SPD-Fraktion: Haltverbot durch Schraffierung Rheinlandstraße Einmündung Kalkumer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Zwischennutzung Grundstück an der Theodorstraße als Parkplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Beschädigte und verschmutzte Beleuchtung im Park A44 Unterrath bis Kartäuserpark

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauunterhaltungsmittel 2020 Teil B - "sonstige Gebäude"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Zuschussvergabe 2020 Antrag Unterrather Funken Blau-Gelb 1950 e.V. - Kindersitzung 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Zuschussvergabe 2020 Antrag Wilhelm-Ferdinand-Schüßler-Tagesschule - Antrag Projekt "Klasse in der Krise" und "fair bleiben"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Zuschussvergabe 2020 Antrag Bürgerverein Mörsenbroich 1928 e.V., Festausschuss Mörsenbroicher Veedelszoch - Mörsenbroicher Veedelszoch 2020

Ergebnis: abweichend beschlossen

34

Zuschussvergabe 2020 Antrag Städt. Katholische Grundschule Rather Kreuzweg - Präventionsprogramme "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Zuschussvergabe 2020 Antrag GGS Wrangelstraße - Theateraufführung "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Informationsvorlage Beratungsergebnis HH-Plan 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Sozialräumliche Gliederung - Maßnahmen? - Vorlage 176/224/2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Kreuzung Theodorstraße/Am Hülserhof/Am Röhrenwerk - Vorlage 176/87/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Theodorstraße in Rath - Haltestelle ISS Dome - Ergänzung Zugang zur Haltestelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Verkehrsregelung Zur alten Kaserne/Zur Weide (hier: Verkehrszählung) - Vorlage 176/29/2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Anmeldung des Friedrich-Rückert-Gymnasiums zum Schulversuch "Talentschule" beim Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen - Vorlage 176/124/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

MdV - Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen im Winter 2019 Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Vorbericht zum Masterplan "energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Parkscheibenregelung im Bereich der Einzelhändler Kalkumer Straße / Unterrather Straße - Vorlage 176/ 129/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

46

Stationsbasiertes Carsharing im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/38/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

47

Modifizierung und dadurch Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger bei beiden Fußgängerfurten auf der Straße An der Piwipp Höhe Hausnummern 77 und 89 - Vorlage 176/105/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

48

Kleidercontainerleerung im Stadtbezirk 6 - Vorlage 176/ 90/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Stelen, Infosteine oder -plaketten zur Erinnerung an historische Stellen oder Gebäude - Vorlage 176/ 135/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Bau- und Planungsangelegenheiten

51

Anfragen

52

Anfragen

53

Anträge

54

Verwaltungsvorlage

55

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.01.2020

Details

Ende
19:00 Uhr

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