Rat
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Fragestunde des Einwohners
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Goch (Hebesatzsatzung) vom 16. März 2016
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Stellenplan für das Jahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2022
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2022
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Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2023
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Interessenbekundungsverfahren für die Ausweisung eines Nationalparks im Reichswald
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung des Hubert-Houben-Stadions als Trainingsstätte für die mögliche Ausrichtung der FIFA-Frauen-Weltmeisterschaft 2027
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Richtlinien der Stadt Goch über die Gewährung von einmaligen Beihilfen oder Zuschüssen gem. § 39 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - (SGB VIII)
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Anpassung der Richtlinien der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege
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Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Stadt Goch
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Förderung von Angeboten zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen gemäß § 48 Abs.1, Satz 2 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
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Antrag der Stiftung Anna Stift auf Finanzierung des Präventionsprojektes Elterntalk
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Neuregelung des Aufnahmeverfahrens an Gocher Schulen gemäß § 46 Absatz 6 Schulgesetz NRW
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Antrag der Gustav-Adolf-Schule auf Änderung der Schule von einer Erweiterten Ganztagshauptschule zu einer gebundenen Ganztagshauptschule ab dem Schuljahr 2024/2025
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Fünfte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007
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Antrag der SPD-Fraktion vom 07.11.2023 hier: Umbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss
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Bestimmung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Markt 2
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