Rat
Montag, 12. Oktober 2026 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (55)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse vom 08.07.2026
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung im Jahr 2025/2026
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2027 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan
Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Porta Westfalica
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2025
Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern
Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG
Konsolidierungsverfahren zur Haushaltsplanung 2027
Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021
Anträge "Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet"
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung
Antrag auf eine jährliche finanzielle Unterstützung des Stadtfestes Porta Westfalica
Geplante Anpassung der Zweckverbandsumlage der VHS Minden/Bad Oeynhausen ab dem Haushaltsjahr 2027
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Ortsheimatpflege
Bestellung von Ortsheimatpflegern
Reduzierung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale
Zentraler Kunstrasenplatz in Porta Westfalica
Antrag FSC Eisbergen auf Umgestaltung des Trainingsplatzes in einen Kunstrasenplatz
Sportplatz Barkhausen hier: Interessensbekundungen für Pacht Sportplatz Barkhausen
Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2027/2028
Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen
Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge
Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH
Widmung der Straße "Im Velle" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 448 und "Im Velle und Auf dem Rahe" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 454 gem. § 6 StrWG NRW
Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Alte Poststraße" in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 3, Flurstück 33
Absicht der Einziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica-Hausberge, Flur 10, Flurstück 159
Investitionsplanung Straßenbau 2027 ff.
Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2027 ff.
Bereitstellung von Budget im Jahr 2027 für den Umbau des Hochwasserschiebers Platte Weide
Umbesetzung von Ausschüssen
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.07.2026
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Rückerwerb des Fahrgastschiffsanlegers in Barkhausen
Verleihung Heimatpreis 2026
Verleihung der Ehrenamtspreise 2025 und 2026
Erschließungsvertrag Gewerbegebiet Holtrup
Verabschiedung des stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Hansfried Kuhnke
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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