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Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Montag, 30. Mai 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (21)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.05.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Abriss von Wohnraum schadet der Umwelt und dem Wohnungsmarkt"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.2

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Kettengenehmigungen von Wohnungsleerstand nach Besitzerwechsel"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.3

Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Anwendung des Handlungskonzepts Wohnen (HKW) bei Bebauungsplanverfahren, insbesondere bei Beteiligungen von städtischen Töchtern"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.4

Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Mieterhöhungen bei der SWD"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE "Ferienvermietung: Wohnraum-Identifikationsnummern öffentlich machen"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Wesentliche Inhalte von städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bericht über die Vereinbarung und Umsetzung zum preisgedämpften Wohnungsbau in städtebaulichen Verträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Mittelfreigabe "Werbekampagne Wohnberatung"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

10

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 & Bebauungsplan - Vorentwurf Nr. 09/014 - Benrodestraße/Marbacher Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11.1

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage "Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 & Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 09/014 – Bendrodestraße/Marbacher Straße – Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung" (APS/032/2022)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Hochbaulicher Wettbewerb - Mixed-Use Hochhaus am Belsenpark II

Ergebnis: zurückgezogen

13

Bestellung eines Erbbaurechtes an den Grundstücken Radeberger Straße - Solarsiedlung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

15

Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.05.2022

Details

Ende
17:00 Uhr

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