Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 20. Juni 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (129)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Reppin (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Angelegenheit des Jugendamtes
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Reppin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Kauch (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Nachtrag: 19.06.2024 1. Managementbericht 2024 | Frage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Managementbericht 2024 | Anfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Managementbericht 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 – Anträge Nr. 21 und 26 (aus der Sitzung vom 09.02.2024)
Ergebnis: vertagt
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 (aus der Sitzung vom 09.02.2024)
Ergebnis: vertagt
Konzept Green Bonds (aus der Sitzung vom 14.03.2024)
Konzept Green Bonds
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusskontrolle (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Ergebnis: vertagt
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 20.06.2024 Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.
Ergebnis: eingebracht
NFTs der Stadt Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Sachstandsbericht Evaluation der Erhebung einer Beherbergungsabgabe auf alle entgeltlichen Übernachtungen in Dortmund.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichVorgehensweise zur Besetzung von Planstellen im Vorgriff auf den Stellenplan
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umstellung von Verträgen
Nicht-öffentlichAuftakt der Konzeptreihe "Führung 4.0"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Abschluss eines Vertrages
Nicht-öffentlichAusschreibung eines Handelspartners für einen Lizenzvertrag
Nicht-öffentlichAbschluss von Rahmenverträgen
Nicht-öffentlichVergabe einer Leistung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichVierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausübung eines Wiederkaufrechtes
Nicht-öffentlichErster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024/25 und 2025/26 sowie Produkt- und Leistungsplanung (Spielplan) für die Spielzeit 2024/25 des Theater Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit der Kulturbetriebe
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichInterkommunales Gewerbegebiet newPark in Datteln
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: 2. Änderung der Betriebssatzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: Umbau und Neustrukturierung Mittelzone Kopfbau im Technologiezentrum Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Freibad Hardenberg (Überweisung aus der Sitzung des AKSF vom 04.06.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichDOLOG (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Beantwortung einer Anfrage
Nicht-öffentlichSachstand US-Lease (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Medizinisch Soziales Zentrum - MVZ Diamorphin-Dortmund gGmbH
Nicht-öffentlichStrafverfolgung Fahren ohne Fahrschein (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 16.05.2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Konzerthaus Dortmund GmbH
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TZ Net GmbH
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 Konkretisierung der Anfrage
Nicht-öffentlichInformation über Änderungen in § 108 Abs. 1 GO NRW durch das Dritte NKF-Weiterentwicklungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewinnausschüttung für das Haushaltsjahr 2024
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 Gewinnausschüttungen für das Haushaltsjahr 2024 - Ergänzungsschreiben
Nicht-öffentlichVereinheitlichung der Gesellschaftsverträge städtischer Unternehmen: Musterregelungen für Aufgaben und Befugnisse fakultativer Aufsichtsräte
Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Dortmund GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 Vereinheitlichung der Gesellschaftsverträge städtischer Unternehmen: Musterregelungen für Aufgaben und Befugnisse fakultatitiver Aufsichtsräte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- abgesetzt - Skandal der DEW21-Tochter "stadtenergie"
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichArbeitsstättenverordnung (Überweisung aus der APOD-Sitzung vom 08.02.2024)
Verkauf von Flächen
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.06.2024 Arbeitsstättenverordnung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestaltung von Flächen
Nicht-öffentlichErneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost | Anfrage des RM Kauch (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Nachtrag: 12.06.2024 Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost I Anfrage des RM Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines Mobilitätsknotenpunktes für dienstliche Mobilität am Standort Töllnerstraße 9-11; hier: Anpassung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Nicht-öffentlichPHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2024 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichAbriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheit des Erbbaurechts
Nicht-öffentlichFahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Anmietung von Flächen
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.06.2024 Bestellung eines Erbbaurechts
Nicht-öffentlichJahresbericht 2023: Mittelabflussplanung Städtische Immobilienwirtschaft (FB 65)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP)/SMART RHINO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südlich B 1)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Heimathafen Nordstadt – Integratives Beratungs-und Bildungshaus
Ergebnis: eingebracht
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichBevölkerungsentwicklung (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Rahmenvertrag zur Beschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.06.2024 Bevölkerungsentwicklung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachschauprüfung des Fuhrparkmanagements im Dortmunder Systemhaus | Anfrage des RM Gurowietz (aus der Sitzung vom 08.05.2024)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.06.2024 Nachschauprüfung des Fuhrparkmanagements im Dortmunder Systemhaus | Anfrage des RM Gurowietz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regionales Berufsbildungszentrum Dortmund: 4. Sachstandsbericht zum RBZ-Schulversuch und Verlängerung des Dortmunder Schulversuchs „Einrichtung eines Regionalen Berufsbildungszentrums Dortmund“ bis zum 31.07.2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.06.2024 Mietzahlungen Haus Dellwig | Anfrage des RM Mader
Nicht-öffentlichVerlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Unbefristete Fortführung der Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Africa Positive
Nachtrag: 19.06.2024 Africa Positive
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 13.06.2024 Teilnahme der Stadt Dortmund an der EU-Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte“-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.06.2024 Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund (Überweisung aus der Sitzung des AMIG vom 18.06.2024)
Ergebnis: vertagt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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